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Breitbandausbau in MV : 300 Extra-Millionen für schnelles Internet

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Landesregierung plant Nachtragshaushalt für Breitbandausbau in MV

Die Landesregierung will mehr als die Hälfte ihrer Rücklagen von über 500 Millionen Euro für die Schaffung schneller Internetverbindungen bereitstellen. Dazu solle dem Landtag noch vor dem Sommer ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden, kündigte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gestern nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses von SPD und CDU an. Mit dem Nachtrag zum bereits beschlossenen Doppeletat 2016/17 werde Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) ermächtigt, so viel Geld aus der Rücklage zu entnehmen, wie er zur Kofinanzierung des Bundesprogrammes zum Breitbandausbau in ländlichen Regionen benötigt.

Das Land hatte in der ersten Antragsunde 24 Projekte eingereicht, die zu 70 Prozent vom Bund gefördert werden können. 20 Prozent der Kosten müsste das Land, 10 Prozent die Kommunen tragen. Noch ist aber unklar, wie viele davon auch bewilligt werden. Bislang hatte die Landesregierung 62,7 Millionen Euro im Etat für den Breitbandausbau verankert. „Seriös kann im jetzigen Stadium aber noch niemand sagen, wie viel Geld wir benötigen werden“, sagte Sellering.

Der Bund werde in Kürze mitteilen, welche Projekte er unterstütze, Ende April gebe es aber bereits die zweite Anmeldungsrunde. Dabei wolle das Land mit den Kommunen erneut viele Vorhaben einreichen. „Wir rüsten uns für riesige Summen. Kein Vorhaben wird an mangelnder finanzieller Unterstützung durch das Land scheitern“, versicherte Sellering.

Bei Umsetzung aller Pläne könne sich der Landesanteil mittelfristig auf maximal 300 Millionen Euro belaufen, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU). „Der Bau der Datenautobahnen ist nach dem Bau der A20 das zweitgrößte Infrastrukturprojekt unseres Landes.“ Er werde mit den Kommunalverbänden weiterhin nach pragmatischen Wegen suchen, dass auch die Kommunen ihre Finanzierungsanteile leisten und so möglichst viel von den Breitband-Milliarden des Bundes ins Land geholt werden können. Das Land hatte den Kommunen bereits Hilfen im Umfang von 50 Millionen Euro in Aussicht gestellt.

 

 

Nur jeder Zweite surft mit 50 Mbit/s

In MV hat nur etwa jeder zweite Haushalt Zugang zum schnellen Internet. Wie aus Daten der Bundesregierung hervorgeht, müssen sich vor allem Bewohner ländlicher Regionen vielfach noch in Geduld üben, wenn sie das Internet nutzen.

Die Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s nach Regionen (in Prozent):

MV insgesamt 50,3
Rostock 90,9
Schwerin 82,9
Nordwestmecklenburg 37,5
Ludwigslust-Parchim 31,1
Landkreis Rostock 19,3
Mecklenb. Seenplatte 53,4
Vorpommern-Greifswald 47,7
Vorpommern-Rügen 51,7
Ländlicher Raum 14,8

 

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