Wohin steuert die Linke : Zwischen Zoo und Seniorenbeirat

Diana Golze (l.) und Anja Mayer sollen die Zukunft der Linken sichern.
Diana Golze (l.) und Anja Mayer sollen die Zukunft der Linken sichern.

Brandenburgs Linke wird sich in den Monaten bis zur Landtagswahl neu erfinden müssen

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11. Juni 2018, 05:00 Uhr

Ein Grußwort auf dem Inklusionsforum „Mehr Inklusion durch Teilhabe“ in Eberswalde. Eine Podiumsdiskussion mit dem Seniorenbeirat Woltersdorf zur Altersarmut. Das Sommerfest des Marburger Bundes, die Verleihung des Landesordens an verdiente Brandenburger und die Übergabe eines Lottoschecks in einem Kinder- und Jugendcamp in Lugau. Dazu die Vorstellung des neuen Familienpasses im Zoo von Eberswalde. Das sind alle für die Presse relevanten Termine von Sozialministerin Diana Golze (Linke) in der nächsten Woche.

Die 42-Jährige ist Brandenburgs Superministerin. Zuständig für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Frauen und Familie. Dazu ist sie – zusammen mit der früheren Landesgeschäftsführerin Anja Mayer – eine von zwei Parteivorsitzenden der Linkspartei. In Potsdam gilt sie als große Hoffnungsträgerin, die bewirken soll, dass ihre Partei bei den Landtagswahlen 2019 an der Regierung beteiligt bleibt.

Doch die politischen Erfolge Golzes sind spärlich gesät, wozu auch ihre monatelange Krankheit in Folge eines Unfalls im letzen Sommer beigetragen haben dürfte. Die in Brandenburg relativ erfolgreiche Bewältigung der Asylkrise wird man zu einem Teil der linken Ministerin anrechnen können. Und ein großer Erfolg ist sicher die Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerber – auch wenn sich daran nicht alle Landkreise beteiligen. Denn zwischen Golzes Ministerium und der kommunalen Ebene kriselt es. So bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Hier gibt es einen Streit mit den Kommunen darüber, wer künftig die Verträge mit den Behinderteneinrichtungen ausverhandelt. Eine 16 Mitarbeiter umfassende Serviceeinheit aller kommunalen Gebietskörperschaften, die beim Spree-Neiße-Kreis angesiedelt ist - oder doch lieber das Land? Insgesamt aber ist es ruhig um Diana Golze. Zu ruhig, bedenkt man, dass die Havelländerin bei den Linken intern als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gehandelt wird.

Das könnte durchaus eine Ruhe vor dem Sturm sein. Denn derzeit wird die Linkspartei in Brandenburg noch von einigen altgedienten Kräften dominiert. Allen voran ist da der frühere Wirtschaftsminister und heutige Fraktionsvorsitzende Ralf Christoffers, auf den die Linken jedoch nach der nächsten Landtagswahl wohl kaum verzichten können: Denn im Unterschied zu anderen ist Ralf Christoffers ein anschlußfähiger Garant linker Politik. In der rot-roten Koalition hält er den Draht zur SPD, aber auch aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen und sogar der CDU wird immer wieder die Verlässlichkeit und Geradlinigkeit des Fraktionsvorsitzenden gelobt. Das sind wichtige Tugenden in einer Koalition, gerade wenn die Partner vorher noch nicht miteinander kooperiert haben.

Einige wichtige Nachwuchskräfte kamen der Linken dagegen in den letzten Jahren abhanden: Der Landtagsabgeordnete René Wilke wurde Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), der mindestens ebenso wichtige stellvertretende Landesvorsitzende Sebastian Walter DGB-Sekretär im Barnim. Als Nachfolger für sie werden einige Namen in Potsdam gehandelt: Franziska Schneider, die Büroleiterin des früheren Justizministers Volkmar Schöneburg. Oder der wegen der beruflichen Tätigkeit seiner Frau einige Zeit nach Südafrika gezogene frühere Potsdamer Kreisvorsitzende Sascha Krämer.

Doch wirklich klar ist im Moment wohl nur: Auch nach der Neuwahl ihrer Doppelspitze wird sich Brandenburgs Linke in den nächsten Monaten ein ganzes Stück neu aufstellen müssen, wenn Diana Golze und Anja Mayer es schaffen wollen, ihre Partei in heutiger Stärke im Landesparlament zu halten.

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