Potsdam : „Wollen in alle Kreistage und den Landtag“

Peter Vida
Peter Vida

Peter Vida von BVB/Freie Wähler im Interview über die Wahlen im kommenden Jahr und die Ziele

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10. November 2018, 16:27 Uhr

In Bayern sind die Freien Wähler an der Landesregierung beteiligt. In Brandenburg dagegen ist Peter Vida mittlerweile der einzige Vertreter von BVB/Freie Wähler im Potsdamer Landtag. Spürt er Rückenwind aus Bayern? Benjamin Lassiwe hat mit ihm gesprochen.


Herr Vida, in Bayern sind die Freien Wähler an der Regierung beteiligt. Was bedeutet das für Brandenburg?
Peter Vida: Für uns ist das schon ein wichtiges Signal. Denn unsere größte Herausforderung ist die Markenbekanntheit. Unsere Inhalte werden von vielen Leuten geteilt, und da, wo wir bekannt sind, werden wir auch gewählt. Deswegen glaube ich, dass eine Regierungsbeteiligung ein Signal ist: Man kann mit fachlich-sachlicher Arbeit Erfolg haben. Das strahlt über Bayern hinaus. Und deswegen werden wir natürlich auch die Freien Wähler aus Bayern im nächsten Jahr zu unserem Wahlkampf einladen. Da rechnen wir mit Rückenwind.
Was wird 2019 Ihr wichtigstes Thema? Die Straßenausbaubeiträge?
Das ist eines der Themen. Dazu kommt die lückenlose Rückzahlung der Altanschließerbeiträge: 100 000 Haushalte haben Geld zurückbekommen – das ist ein klarer Erfolg von uns. 100 000 Haushalte warten aber noch. Das werden wir zum Thema machen. Dazu kommt der Stopp des weiteren Ausbaus der Windkraft, obwohl die Landesregierung unsere Positionen da teilweise übernommen hat. Und es kommt die Infrastruktur in den ländlichen Räumen dazu: Wir sehen, dass der Ausbau der Landesstraßen zurückgeht.
Sind die Freien Wähler mittlerweile flächendeckend im Land vertreten?
Wir haben ja keine klassische Parteistruktur. Wir sind eine Verbindung örtlicher Wählergruppen. Und da ist es so, dass wir 2019 in jedem Landkreis mit einer eigenen Listenverbindung für den Kreistag antreten wollen: Es steht also überall BVB/Freie Wähler auf den Stimmzetteln, gefolgt von den Namen der örtlichen Wählergruppen. Die Individualität der örtlichen Gruppen bleibt, aber die Zusammengehörigkeit wird deutlich. Und bei den Landtagswahlen werden wir in allen 44 Wahlkreisen auch mit einem vor Ort bekannten Direktkandidaten antreten. Unser Ziel ist es, 2019 in Fraktionsstärke in alle Kreistage und in Fraktionsstärke auch in den Landtag zu kommen.
Gibt es bei Ihnen noch Konflikte, die aus der Auflösung der Landtagsgruppe herrühren?
In der Lausitz haben einige eine neue Gruppe gegründet, wobei die meisten von denen zuvor gar nicht Mitglied bei BVB/Freie Wähler waren. Zugleich haben sich in vielen Orten der Region aber auch neue Gruppen gegründet, die bei BVB/Freie Wähler mitmachen. Insgesamt haben wir seit der Auflösung der Landtagsgruppe vielleicht 15 bis 20 Austritte gehabt, dem stehen 50 Eintritte gegenüber. In Frankfurt (Oder) haben wir zum Beispiel zwischen 20 und 30 Kandidaten für die Kommunalwahl – da sind wir 2014 noch gar nicht angetreten. Und auch in der Prignitz werden wir erstmals für den Kreistag antreten. Da haben wir bis zu 40 Kandidaten, die bereitstehen. Die Auflösung der Gruppe war eine traurige Sache, aber in der Gesamtbetrachtung erleben wir seitdem eher einen Aufwind.
Was macht Sie so zuversichtlich?
Bei uns läuft es vor allem über bekannte Gesichter vor Ort, die mit ihrer persönlichen Bekanntheit überzeugen. Und wir haben im Landtag trotz widriger Umstände einiges erreicht. Dass mittlerweile alle Parteien über Straßenausbaubeiträge diskutieren, geht auf uns zurück.

Und auch beim Ende der Kreisgebietsreform oder den Altanschließerbeiträgen haben wir viel erreicht. Das zeigt doch, dass es geht.

Danke für das Gespräch.

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