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Leben auf PUmp : Kommunen in der Schuldenfalle

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Drei von vier kreisfreien Städten leben von Krediten / Hilfe des Landes gefordert

Von Ulrich Thiessen Brandenburgs Kreise und Kommunen spalten sich immer stärker in eine Zweiklassengesellschaft: diejenigen, die ihre laufenden Ausgaben über Kredite finanzieren müssen, und diejenigen mit geringen Schulden. Die kommunalen Spitzenverbände fordern deshalb einen Entschuldungsfonds.

„Wie Eisenhüttenstadt zu helfen ist, weiß ich auch nicht. Das ist eines der größten Sorgenkinder“, erklärt Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Die Stadt stecke in einem Teufelskreis und kann sich seiner Meinung nach aus eigener Kraft nicht daraus befreien. Laut einer Statistik des Finanzministeriums hat die ehemals kreisfreie Stadt zum 31. März dieses Jahres knapp 74 Millionen Euro Schulden angehäuft. 63 Millionen davon sind sogenannte Kassenkredite, die zur Finanzierung des laufenden Haushaltes aufgenommen werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird mit 2703 Euro angegeben.

Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung hat die Gemeinde Pinnow (Uckermark) mit 8887 Euro. Der ehrenamtliche Bürgermeister Walter Kotzian erklärt, dass Kredite für Wohnungssanierungen aufgenommen wurden und die Mieteinnahmen auf Dauer die Tilgung garantieren werden.

Neben dem Sonderfall Pinnow und zwei Lausitzgemeinden, die heute noch an den Folgen überdimensionierter Abwasseranlagen zu tragen haben, ist die Pro-Kopf-Verschuldung in drei kreisfreien Städten besorgniserregend. In Brandenburg/Havel betrug sie Ende März 2596, in Cottbus 2439 und in Frankfurt (Oder) 2470 Euro. Wobei in Frankfurt im Gegensatz zu den anderen Städten und Landkreisen die Pro-Kopf-Verschuldung gegenüber Ende 2013 gestiegen ist. In Potsdam liegt die Ziffer bei 533 Euro. Wobei Potsdam Kredite nur zu Investitionen aufnimmt, keine Kassenkredite.

Auch bei den Landkreisen gibt es eine Zweiklassengesellschaft. Klassenprimus ist Oberhavel. Dort wird die Pro-Kopf-Verschuldung mit null angegeben. Barnim, Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Havelland, Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Potsdam-Mittelmark kommen ohne Kassenkredite aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung für investive Darlehen liegen zwischen acht und 80 Euro. Anders sieht es in Oberspreewald-Lausitz aus. Dort beliefen sich die Kassenkredite auf 35 Millionen Euro. Das Land überwies im Juli 13 Millionen Euro aus dem Fonds für hochverschuldete Kommunen an den Kreis. Auch Teltow-Fläming, die Prignitz und die Uckermark haben Kassenkredite im zweistelligen Millionenbereich aufgenommen.

Landkreistag sowie Städte- und Gemeindebund fordern einen Entschuldungsfonds. Nur eine Handvoll Städte würden von steigenden Steuereinnahmen profitieren, sagt Böttcher. Die anderen brauchen strukturelle Hilfe, so die Forderung.

 

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