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Brandenburg

17. Oktober 2017 | 11:29 Uhr

Steinmeier das Direktmandat abjagen

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Internetaktivistin Domscheit-Berg tritt für die Brandenburger Linke im Wahlkreis des derzeitigen Bundesaußenministers an

von
erstellt am 24.Mai.2016 | 04:45 Uhr

Brandenburgs Linke zieht mit der ehemaligen Piraten-Politikerin und Internetaktivistin Anke Domscheit-Berg in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 („Der Prignitzer“ berichtete gestern kurz). Wie der Landesvorsitzende der Linken, Christian Görke, und Domscheit-Berg gestern bestätigten, soll die parteilose Unternehmerin im Bundestagswahlkreis 60 (Brandenburg an der Havel/Potsdam-Mittelmark I/Havelland III/ Teltow-Fläming I) um das Direktmandat kämpfen. Der Wahlkreis wird bislang von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin vertreten. Bei der letzten Bundestagswahl 2013 hatte Brandenburgs heutige Sozialministerin Diana Golze (Linke) vergeblich um das Direktmandat gekämpft, ihr fehlten wenige hundert Stimmen.

Domscheit-Berg kündigte gestern an, für soziale Themen, gegen den Rechtsextremismus und für ein „Open Governement“ einzutreten. „Ich will eine gläserne Abgeordnete sein, die alle Einnahmen und alle Einladungen im Internet veröffentlicht“, sagte Domscheit-Berg. Zudem brächte sie den Linken Kompetenzen im Bereich „Digitale Revolution, Internetgesellschaft und deren Potentiale“ mit. Dies fehle der Partei zuweilen noch. Im sozialen Netzwerk Facebook hatten zuvor einzelne Parteimitglieder der Linken ihr Unverständnis über die Nominierung der ehemaligen Landesvorsitzenden der Piraten, die zeitweise auch Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen war, zum Ausdruck gebracht. Den Vorwurf, die Linke habe nicht genug eigenes Personal, wies Görke jedoch zurück. Der Landesvorsitzende erklärte, die Idee sei bei einem gemeinsamen Abendessen Anfang des Jahres entstanden. Der Kreisvorsitzende der Linken in Brandenburg (Havel), Lutz Krakau, sprach von einem „Glücksfall“ für die Partei.

Sowohl Domscheit-Berg als auch Görke schlossen jedoch aus, dass die parteilose Politikerin als Spitzenkandidatin der Landes-Linken ins Rennen geht. „Ich würde versuchen, mich um Listenplatz drei zu bewerben“, sagte die Internet-expertin. Sie hielte es selbst für „komisch“, würde die Partei mit einer Spitzenkandidatin antreten, die nicht einmal Mitglied der Partei sei, für die sie kandidiere.

Görke kündigte an, die Kandidatur von Domscheit-Berg werde offiziell im September im Wahlkreis beschlossen. Im November wolle die Linke dann ihre Landesliste aufstellen, an deren Spitze gemäß der parteiinternen Quotenregelung eine Frau stehen solle. „Wir hoffen darauf, mit fünf oder sechs Abgeordneten in Berlin vertreten zu sein.“

 


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