Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe wird Beamte auf Zeit

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27. Februar 2010, 01:57 Uhr

Potsdam | Brandenburgs Stasi-Beauftragte Ulrike Poppe wird Beamte auf Zeit. Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) werde sie Anfang März in das Beamtenverhältnis berufen, teilte eine Landtagssprecherin gestern mit. Poppes Amtszeit ende am 17. Dezember 2015. Sie war im Dezember 2009 zur ersten "Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur" gewählt worden. Am Donnerstag hatte der Landtag beschlossen, dass die bisher dem Bildungsministerium zugeordnete Beauftragte beim Landtag angesiedelt ist. Die Landesbeauftragte sei "unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen", so die Sprecherin. Laut Gesetz sei Poppe verpflichtet, einmal in zwei Jahren über ihre Arbeit zu berichten. Zudem müsse sie auf Ersuchen der Landesregierung oder des Landtages Auskünfte über ihre Tätigkeit erteilen.

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