Binnenschifffahrt : Sorge vor teurem Schleusenmodell

An der Alten Leesenbrücker Schleuse in Marienwerder ist Wärter Dieter Osterode beim Schleusen behilflich.
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An der Alten Leesenbrücker Schleuse in Marienwerder ist Wärter Dieter Osterode beim Schleusen behilflich.

Gemeindevertreter aus Marienwerder warnt vor steigenden Kosten und fordert Einnahmen am Finowkanal

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15. August 2016, 05:00 Uhr

Die prognostizierte Kostenentwicklung für die Schleusenwärter am Finowkanal stößt in der Gemeindevertretung von Marienwerder auf Kritik und Skepsis. Dirk Büttner vertritt die Gemeinde in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Finowkanal (KAG), er warnt vor immer höheren Ausgaben.

„Man kann sich keinen Kanal kaufen, nur um ihn zu besitzen. Wir dürfen an diesem Kanal nicht zugrunde gehen“, so die eindeutige Warnung von Dirk Büttner an die Gemeindevertreter von Marienwerder. Büttner befasst sich als KAG-Mitglied intensiv mit den Kosten der Schleusenbetreibung und dem aktuellen Angebot des Bundes, diese Aufgabe zu kommunalisieren.

Bislang, so erinnert Büttner, gab es insgesamt gute Möglichkeiten der Förderung für die Wärter. Mit Hilfe des Jobcenters sei es gelungen, den Betrieb der Schleusen mit vertretbaren Kosten sicher zu stellen. Nunmehr sei aber ein neues Finanzkonzept vorgestellt worden. Diskutiert werde die Förderung durch ein Programm zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen, das sogenannte ESF-Bundesprogramm. Demnach würden sich die KAG-Mitgliedsgemeinden für drei Jahre an dieses Programm binden und hätten Eigenanteile zu zahlen, die mit jedem Jahr zwingend ansteigen.

Dabei variieren die Kosten, denn noch sei nicht endgültig geklärt, ob sich der Landkreis und die Kommunen die Summen teilen würden. „Ein Votum der KAG kam in der letzten Sitzung nicht zustande, denn das Zahlenmaterial war nach meinem Eindruck noch nicht für Entscheidungen geeignet. Außerdem erhielten einige KAG-Mitglieder die Tabellen erst am Tag der Sitzung, das war dann auch nicht günstig“, gestattet Büttner einen Einblick in die letzte KAG-Sitzung. Die von ihm auf den Tisch gelegten Tabellen zeigen an, wie der kommunale Anteil an der Schleusenbetreibung Jahr für Jahr ansteigen würde.

Unterschieden wurden zwei Modelle: Bei einem Rechenansatz bekommen 14 Schleusenwärter einen Job und leisten täglich sechs Arbeitsstunden. Das zweite Modell sieht die Einstellung von 16 Schleusenwärtern vor, die täglich in der Zeit von 9 bis 17 Uhr tätig sind und damit pro Schicht acht Stunden arbeiten. Bei diesem Modell hätte Marienwerder im kommenden Jahr 3678 Euro zu tragen, im Jahr 2018 dann 7247 und im Jahr 2019 sogar 8791 Euro. Die Schorfheide wäre bei diesem Modell mit 12 018 Euro im kommenden Jahr, 2018 mit 23 690 Euro sowie 2019 mit 28  728 Euro dabei.

Beachtlich auch die finanziellen Lasten der Stadt Eberswalde, die wegen der prozentualen Aufteilung aller Kosten nach Einwohnerzahlen besonders intensiv veranlagt wird. Knapp 70 000 Euro würden 2017 für die Kreisstadt anfallen, 136 741 Euro im Jahr 2018 und sogar 165 823 Euro im Jahr 2019. Dem gegenüber steht ein Modell, dass die Beteiligung des Landkreises berücksichtigt. Dadurch reduzieren sich die genannten jährlichen Kosten auf jeweils die Hälfte.

Wie genau die KAG dazu abstimmen wird, bleibt vorerst abzuwarten. Bis zum Jahresende muss eine Entscheidung her“, macht Büttner den Gemeindevertretern klar und versäumt es dabei nicht, seine Bedenken in Worte zu kleiden. „Ich sehe, dass wir ständig über neue Kosten reden, ohne dass einmal von Einnahmen gesprochen wird. Aber wir müssen doch auch Einnahmen erwirtschaften“, mahnt der Gemeindevertreter.

Ohnehin stehen für Marienwerder die Finanzen derzeit absolut im Fokus. Gerade entschieden die Gemeindevertreter gegen die Kreditaufnahme von 1,8 Millionen Euro, um für insgesamt 2,2 Millionen Euro den nicht fachgerecht erbauten Werbellinkanal reparieren zu lassen. Der Kanal verliert permanent Wasser, eine Betriebszulassung wurde durch die zuständige Landesbehörden nie erteilt.

Der Grund für das Desaster liegt offenkundig in Baufehlern bei der Errichtung des Kanalbetts. Anstatt die vorgeschriebenen Dichtmatten einzubauen, kamen günstigere Matten zum Ersatz. Das Kiesbett wurde nicht, wie in der Planung vorgesehen, angelegt. Wird die Sanierung des Kanals bis zum Jahresende nicht finanziell abgesichert, fordert das Brandenburger Wirtschaftsministerium Fördergelder in Höhe von 4,6 Millionen Euro zurück. Marienwerder stehen finanzschwache Jahre bevor.  

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