Selbst befragt

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18. September 2015, 13:33 Uhr


„Ganz besonders begrüßen wir auch Herrn Lassiwe“, sagte der Vorsitzende des Hauptausschusses im Potsdamer Landtag, Klaus Ness (SPD). „Sonst befragt er uns, heute freuen wir uns, ihn auch einmal befragen zu dürfen.“ Na prima, das kann ja heiter werden.

Mittwoch, vormittags, kurz nach halb zehn im Landtag: Im großen Sitzungsraum des Hauptausschusses haben sich die Abgeordneten um den Konferenztisch versammelt. Eine öffentliche Anhörung steht an. Das Thema: „Das Parlament zum zentralen Ort der öffentlichen Debatte machen.“

Schon im Juli hatten alle Fraktionen beschlossen, zu diesem Thema auch einen Vertreter der Landespressekonferenz einzuladen – also des Vereins der in Potsdam über Landespolitik berichtenden Redakteure und Korrespondenten, der Pressekonferenzen und Hintergrundgespräche organisiert und sich nicht zuletzt für die Arbeitsbedingungen der Journalisten in der Landesregierung stark macht.

Weswegen im Postfach unseres Vereins dann irgendwann ein hochoffizielles Schreiben mit einem Berg von Fragen landete, und zu intensiven Beratungen im Vereinsvorstand führte. Wie geht man da am besten vor? Welche Themen bringen wir ein? Was ist uns wichtig?

Eine für Journalisten hochgradig ungewohnte Situation. Schließlich schreibt man normalerweise über Anhörungen, doch nun muss man selber Rede und Antwort stehen. Wie geht man da am besten vor? Am Ende standen Punkte wie die freie Rede im Parlament, die Wiederabschaffung des dritten Sitzungstages und der Verzicht auf Wörter wie „Sonderbedarf-Bundesergänzungszuweisungen“ auf dem Zettel mit den Notizen.

Denn wer das Parlament zum zentralen Ort der öffentlichen Debatte machen möchte, muss in erster Linie eben auch sicherstellen, dass er selbst verstanden wird.
Und die bösen Fragen? Sie hielten sich am Mittwoch dann am Ende doch in Grenzen.

Nur einmal sorgte ein Abgeordneter dafür, dass der Vorsitzende der Landespressekonferenz plötzlich senkrecht am Tisch saß. Als nämlich die Frage nach der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse gestellt wurde.

Denn das ist eine Errungenschaft, die in Potsdam niemand mehr missen möchte – und am allerwenigsten wohl wir Journalisten. Schließlich geht es uns in erster Linie um die Transparenz der Politik.





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