Brandenburg : Sattes Plus durch gute Konjunktur

Das Land Brandenburg kann in den kommenden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im November angenommen.
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Das Land Brandenburg kann in den kommenden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im November angenommen.

Das Land kann mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Doch Finanzminister Görke warnt.

svz.de von
17. Mai 2018, 05:00 Uhr

Das Land Brandenburg kann in den kommenden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im November angenommen. Im laufenden Jahr dürften der jüngsten Steuerschätzung zufolge die Einnahmen des Landes aus Steuern und Finanzausgleich bei mehr als 8,8 Milliarden Euro liegen. Das sind nach Abzug von Zahlungen an die Kommunen 142,1 Millionen Euro mehr als noch im November prognostiziert, wie das Finanzministerium in Potsdam am Mittwoch mitteilte. Im Jahr 2022 könnten diese Einnahmen dann bereits 10,5 Milliarden Euro betragen – rund 245,8 Millionen Euro mehr als bislang erwartet.

Zusätzlich profitieren der Berechnung zufolge auch die Kommunen von höheren Einnahmen. Sie liegen dieses Jahr bei knapp 2,3 Milliarden Euro – rund 105 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Bis 2022 sollen sie auf dann 2,6 Milliarden Euro klettern.

Finanzminister Christian Görke (Linke) warnte allerdings angesichts der derzeit laufenden Debatte um den Doppelhaushalt 2019/2020 vor Risiken. Die erwarteten Mehreinnahmen seien konjunkturell bedingt und könnten auch wieder nach unten korrigiert werden. „Strukturelle Mehrausgaben wie Stellen in der Landesverwaltung oder neue Leistungen können damit nicht finanziert werden, da diese ja auch bezahlt werden müssen, wenn sich die Konjunktur eintrübt“, erklärte Görke. Daher sollten konjunkturelle Mehreinnahmen vorrangig in Investitionen fließen.

Als mögliche Risiken nannte Görke die Handelspolitik der USA, den Brexit in Großbritannien oder die wieder steigenden Ölpreise. Viele Risiken könnten auch in Brandenburg das Wirtschaftswachstum dämpfen – daher sei eine Haushaltspolitik mit Augenmaß wichtiger denn je.

Die Steuerschätzung für Deutschland war vergangene Woche vom Arbeitskreis Steuerschätzung der Bundesregierung vorgelegt worden. Die regionalen Daten für Brandenburg wurden auf dieser Basis dann berechnet. Grundlage ist die Einschätzung der Bundesregierung, wonach die Wirtschaft in Deutschland in diesem Jahr um 2,3 Prozent wächst und 2019 nochmals um 2,1 Prozent zulegt. Je weiter die Prognose in die Zukunft reicht, umso größer ist aber die Unsicherheit. Für die fünf Jahre zusammengerechnet ergeben sich für Land und Kommunen in Brandenburg erwartete Mehreinnahmen von über eine Milliarde Euro.

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