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Parkhäuser, Tiefgaragen und Parkplätze: : Parken für den Haushalt der Kommunen

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Viele brandenburgische Kommunen freuen sich jährlich über mehrere hunderttausend Euro aus Parkgebühren.

Viele brandenburgische Kommunen freuen sich jährlich über mehrere hunderttausend Euro aus Parkgebühren. Gerade touristische Zentren oder Großstädte wie Potsdam finanzieren so einen Teil ihres Haushalts. „Wir haben im vergangenen Jahr fast 2,8 Millionen Euro Erlöse aus Parkgebühren eingenommen“, sagte Potsdams Stadtsprecherin Christine Weber. Insgesamt verfüge die Stadt über rund 3200 Parkplätze. Dazu kämen mehr als 4500 Stellplätze in privat bewirtschafteten Parkhäusern, Tiefgaragen und auf Parkplätzen. Kostenlose Parkmöglichkeiten böten dagegen Park-and-Ride-Plätze am Stadtrand.

Parkzonen in Wohngebieten würden schrittweise auf innenstadtnahe Bereiche mit hohem Parkdruck ausgeweitet, erläuterte Weber. Ein Bewohnerparkausweis koste 30 Euro pro Jahr. „Diese werden in Potsdam zunächst einmal nicht teurer.“ Eine Anhebung der Parkgebühr sei jedoch in Bereichen möglich, in denen hoher Andrang herrsche. Darüber werde derzeit beraten.

Parkscheinautomaten verhelfen auch Brandenburgs zweitgrößter Stadt Cottbus zu einem warmen Gebührenregen. „2014 waren es 664  819 Euro“, hieß es aus dem Rathaus. Eine Bewohnerparkkarte koste 30,70 Euro im Jahr. Derzeit gebe es in der Stadt keinen Bedarf, das Anwohnerparken auszuweiten oder die Gebühren zu erhöhen. Dies sei bereits im vergangenen Jahr geschehen.

Frankfurt (Oder) konnte im Jahr 2011 - bei durchschnittlichen Einnahmen von 300 Euro pro Parkplatz - mehr als 236  000 Euro mit seinen knapp 800 gebührenpflichtigen Stellplätzen einnehmen. Als Oberzentrum mit vielen Einpendlern gebe es gerade in der Innenstadt einen hohen Parkdruck während der Geschäftszeit, hieß es aus dem Rathaus. Den erzeugten besonders im Zentrum Beschäftigte.

„Gebührenfreie Abstellflächen werden von Langparkern belegt, so dass diese Kunden oder Besuchern nicht mehr zur Verfügung stehen“, monierte Frankfurts Stadtsprecher. Dies führe zu Verdrängungseffekten in angrenzende Stadtgebiete. Berufspendler und andere Langparker wichen auf die umliegenden, gebührenfreien Bereiche aus und verschärften dort die Parksituation. Ebenso seien Schwarz- und Wildparker ein Problem. „Ein statisches Parkleitsystem fehlt leider in Frankfurt.“ Aber nicht alle Kommunen bessern ihre Kassen mit Parkgebühren auf. In Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) etwa gibt es bislang keine bewirtschafteten Parkflächen. „Wir diskutieren allerdings aktuell darüber, ob dies für den Rathausmarkt eine Option sein könnte, um gegen die Parkplatznot dort etwas zu unternehmen“, sagte Gemeindesprecherin Martina Bellack.

Die Stadt Wittenberge besitzt am Bahnhof 244 Stellplätze, die Pendler kostenlos nutzen können. „Ab 2001 wurden aufgrund einer Forderung durch die Innenstadthändler alle Parkscheinautomaten im Zentrum abgeschafft“, erläuterte eine Stadtsprecherin.

Ebenso wenig erhebt die Stadt Prenzlau Parkgebühren. „In nächster Zeit ist auch nicht geplant, diese Situation zu verändern“, verlautete aus der Verwaltung. Innerhalb des Stadtzentrums seien die meisten ausgewiesenen Parkplätze zeitlich begrenzt. Die maximale Parkdauer betrage mit Parkscheibe zwei Stunden.

Im Zuge der Euro-Umstellung seien 2001 alle Parkautomaten abgeschafft worden, berichtete Stadtsprecherin Alexandra Martinot. „Für die Landesgartenschau flossen 2013 Fördermittel zur Schaffung neuer Parkflächen.“ Diese nutze die Stadt aber nicht kommerziell, da sie sonst Einnahmen an die Förderer zurückzahlen müsste. „Das rechnet sich nicht.“

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