Polizeiorchester in stürmischer Zeit: : Mehr Musiker oder Auflösung?

Kommende Woche soll es eine erste Runde zum Thema Polizeiorchester im Innenministerium geben.
Kommende Woche soll es eine erste Runde zum Thema Polizeiorchester im Innenministerium geben.

Jetzt sind die brandenburgischen Prüfer zu Gange.

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14. August 2015, 10:51 Uhr

Es gibt bundesweit ein Muster: Ein Landesrechnungshof prüft das Landespolizeiorchester, kritisiert die nicht zeitgemäße Ausgabe und schon gibt es lebhafte Debatten um die Existenz der Klangkörper. Zurzeit sind die brandenburgischen Prüfer zu Gange.

Im Juli noch hätten die Sektkorken bei den Musikern des Brandenburger Landespolizeiorchester (LPO) knallen können. Im Bericht zur Überprüfung der Polizeireform hieß es, dass nicht nur die 2010 beschlossenen Kürzungen bei den Ordnungshütern völlig überzogen waren, sondern auch die Stellenstreichungen beim Polizeiorchester nicht vertretbar seien.

Die bis 2020 vorgesehene Reduzierung des Ensembles von 45 auf 40 Stellen solle aufgehoben werden. „Das Polizeipräsidium hält eine Reduzierung der Dienstposten unter orchesterfachlichen Gesichtspunkten mit den an das LPO gestellten Anforderungen für nicht vereinbar“, heißt es ganz am Ende des Evaluationsberichtes in reinstem Beamtendeutsch.

Vielleicht war den Musikern trotzdem nicht zum Feiern zumute. Denn die Prüfer des Landesrechnungshofes waren zu diesem Zeitpunkt bereits dabei, das Orchester unter die Lupe zu nehmen. Kommende Woche soll es eine erste Runde dazu im Innenministerium geben.

Egal, ob Rechnungen von Auftritten oder die Effizienz der Einsätze beanstandet werden sollten oder nicht, in den Rechnungshofberichten anderer Bundesländer zeigt sich die eigentliche Gefahr für die brandenburgischen Musiker. 2013 erklärte der Chef des baden-württembergischen Rechnungshofes, Max Mundig, dass die Polizei schlicht keinen Kulturauftrag habe. Der Landtag schloss sich der Ansicht nicht voll an, beschloss aber eine Reduzierung der Musiker von 40 auf 26 plus vier Mitarbeiter. In Berlin wurde schon vor mehr als zehn Jahren das Polizeiorchester trotz seiner 150-jährigen Tradition aufgelöst.

Auch der Landesrechnungshof von Schleswig-Holstein ging hart mit den Musikern in Uniform ins Gericht. Die dortige Polizei-Bigband sei eine freiwillige Aufgabe des Landes, für die es in Zeiten harter Sparbemühungen keine Akzeptanz mehr gebe, hieß es im Rechnungshofbericht 2007. Die 26-köpfige Bigband wurde in den letzten Jahren zur Band und dann zur Combo zusammengespart und am 1. August dieses Jahres ganz aufgelöst. Im vergangenen Jahr meldete sich Bund der Steuerzahler Hessen zu Wort und forderte eine Fusion des Landespolizeiorchesters mit den Kollegen auf Rheinland-Pfalz.

In Brandenburg haben sich seit der Fusion der Polizeiorchester Potsdam und Frankfurt 1998 alle Innenminister vor das LPO gestellt, wenn es mal wieder um Stellenabbau ging. Sie verwiesen dann stets darauf, dass die Musiker als Sympathieträger im Land unterwegs seien, das Ansehen der Polizei stärken und zur kulturellen Identität beitragen. Außerdem wird darauf verwiesen, dass es sich um reine Berufsmusiker handele, die keine Polizeiausbildung besitzen und deshalb im Streifendienst nicht eingesetzt werden können.

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