zur Navigation springen

Einwohnerzuwachs: : Flüchtlinge bringen den Kommunen Geld

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Brandenburg. Dies wirkt sich positiv auf die Finanzen der Kommunen aus, die Asylbewerber aufnehmen. Denn mehr Einwohner bringen auch mehr Geld in die Gemeindekassen.

svz.de von
erstellt am 30.Jan.2015 | 22:00 Uhr

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Brandenburg. Dies wirkt sich auch positiv auf die Finanzen der Kommunen aus, die Asylbewerber aufnehmen. Denn mehr Einwohner bringen auch mehr Geld in die Gemeindekassen. So kamen 2014 insgesamt 6300 Flüchtlinge nach Brandenburg, 3000 mehr als im Jahr 2013. Für dieses Jahr werden bis zu 8100 erwartet.

So manche Stadt erlebt durch den Zustrom an Asylsuchenden einen bemerkenswerten Bevölkerungszuwachs. Jüngstes Beispiel: Eisenhüttenstadt. Erstmals seit der Wende konnte die Grenzstadt für 2014 einen Einwohnerzuwachs vermelden. Mit 29  035 Einwohnern waren es 282 mehr als im Jahr zuvor. Hauptgrund für den Einwohnerzuwachs ist die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. Auch die dort untergebrachten Flüchtlinge werden zur Einwohnerzahl gerechnet, obwohl sie dort maximal drei Monate bis zu Ihrer Weiterverteilung oder Ausweisung verbringen.

„Gemäß dem brandenburgischen Meldegesetz sind alle im Land lebenden Personen meldepflichtig, gleich welchen Status sie haben,“ erklärt Ingo Decker, Sprecher des Innenministeriums. Das wirke sich positiv auf die Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune aus. Stichtag zur Feststellung der Einwohnerzahl ist jeweils der 31. Dezember. Dies vereinfacht nicht nur die Berechnung, sondern hilft auch, Doppelungen durch Umzüge zu vermeiden. Die Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber habe infolgedessen auch Einfluss auf alle Gesetze, die mit der Einwohnerzahl zusammenhängen, so Decker weiter.

Dazu zählen wiederum auch die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Sie bilden die wichtigste Position der Gemeindefinanzierung. Wie viel Geld ein Flüchtling einer Stadt- oder Gemeindekasse einbringt, lässt sich jedoch nicht konkret benennen.

„Berechnungsgrundlage der sich jährlich ändernden Summe ist neben der Einwohnerzahl auch die Wirtschaftskraft einer Gemeinde“, sagt Ingrid Mattern, Sprecherin des Finanzministeriums. Ziel sei es, die Kommunen auf einem ähnlichen Level zu halten. Für Eisenhüttenstadt seien in diesem Jahr 13  398  082 Euro eingeplant. Karl-Ludwig-Böttcher, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Brandenburg betont die Vorteile dieser Regelung. Schließlich hätten die Gemeinden auch Lasten zu tragen. So müsse zum Beispiel die Infrastruktur vorgehalten werden. Durch die höheren Schlüsselzuwendungen gäbe es einen Belastungsausgleich. „Das ist nur recht und billig“, so Böttcher.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen