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Landespolitik : CDU jagt sich gegenseitig

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Märkische Union will stabilere Konstellationen – ohne Anja Heinrich

svz.de von
erstellt am 05.Mai.2015 | 16:03 Uhr

Als Jörg Schönbohm, einstiger Innenminister des Landes Brandenburg und Ehrenvorsitzender der Märkischen CDU, auf dem Parteitag in Schönefeld laut „Jagt! Jagt! Jagt!“ rief, und dabei mit der Faust auf den Tisch hieb, hatte er den Imperativ des Verbums „jagen“ sicher so gemeint: Landtagsfraktion und Parteivorstand sollten die rot-rote Landesregierung unter Druck setzen.

Mancher im Saal scheint das nicht verstanden zu haben. Einige Tage nach der Wahl Ingo Senftlebens nämlich begann die CDU-Fraktion wieder mit dem, wofür sie in Brandenburg berüchtigt ist: Personalstreitigkeiten dominieren das Bild. Man jagt sich lieber gegenseitig. Am Dienstag soll die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Heinrich abgewählt werden – was Schönbohm gestern in den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ scharf kritisierte. „Diese Treibjagd ist kleinlich, ein Rückfall in alte Zeiten“, sagte Schönbohm der Zeitung. Über die Äußerungen Heinrichs, die als Generalsekretärin in derselben Zeitung Missstände in der Partei beklagt habe, anstatt sie abzustellen, könne man streiten. „Aber dieser Umgang mit ihr schadet der CDU.“

Gestern war die CDU-Landtagsfraktion gemeinsam auf der Bundesgartenschau in Brandenburg (Havel) unterwegs. „Wir haben uns angesehen, was da in Brandenburg in den letzten Jahren auf die Beine gestellt wurde“, sagte Henryk Wichmann, der ebenfalls stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist. Über den von 17 Abgeordneten eingereichten Abwahlantrag werde erst in der kommenden Woche beraten. „Das Verhältnis zwischen Senftleben und seiner Stellvertreterin ist in den letzten Monaten nicht mehr so gewesen, dass man von Vertrauen reden kann“, so Wichmann. Dass derzeit eine öffentliche Schlammschlacht stattfinde, dementierte er.

„Wir haben ein größeres Maß an Geschlossenheit als in den letzten zehn Jahren.“ Der Fraktionsvorsitzende Senftleben werde sich aber erst am Dienstag äußern. Einstweilen habe er mit Schönbohm gesprochen, und ihm erklärt, warum eine Situation eingetreten sei, die das Vertrauen zerstört habe. „Ich selbst bin der Meinung, wir brauchen an der Spitze der Fraktion ein Team, was vertrauensvoll zusammenarbeitet“, so Wichmann.

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