Polen : Autoschieberprozess als Farce

Lange deutsch-polnische Ermittlungen führten hatten zur Entdeckung der Bande.
Lange deutsch-polnische Ermittlungen führten hatten zur Entdeckung der Bande.

Seit Februar sind fünf Verhandlungstermine in Polen wegen fehlender Angeklagter und anderer Pannen geplatzt

svz.de von
29. September 2015, 18:45 Uhr

Die Festnahme einer polnischen Autoschieberbande, auf deren Konto mindestens 152 gestohlene Fahrzeuge gehen, wurde vor einem Jahr als großer Erfolg gefeiert. Doch der Prozess, der den 22 Angeklagten seit Februar in Zielona Góra gemacht wird, ist eine einzige Pannenfolge.

Um die Drahtziehern der Bande zu finden, die seit 2011 meist in Brandenburg Fahrzeuge gestohlen hatte, entstand auf Initiative des Landeskriminalamtes Eberswalde und der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) 2012 das erste gemeinsame Team deutscher und polnischer Ermittler. Dafür war die Zustimmung des Warschauer Generalstaatsanwalts nötig.

Vor einem Jahr hieß es dann, dass 21 Männer von 20 bis 65 Jahren und eine Frau aus dem Raum Zielona Góra ermittelt werden konnten. Während die vier Hauptverdächtigen in Untersuchungshaft sitzen, befinden sich die anderen auf freiem Fuß. Gleich beim Prozessauftakt am 18. Februar gab es die erste Panne, weil fünf der 22 Angeklagten nicht erschienen und sich ein Verteidiger kurzfristig krank meldete. Den zweiten Termin Anfang April brach die damalige Richterin nach wenigen Minuten ab, da sieben Angeklagte fehlten. Im Mai übernahm ein neuer Richter, da seine Kollegin in eine andere Strafkammer versetzt worden war. Er schaffte es bei zwei weiteren Terminen, die Anklageschrift zu verlesen.

Doch beim fünften Termin am 29. Juli konnte erneut keine Verhandlung stattfinden. Am 1. Juli war eine Novellierung der polnischen Strafprozessordnung in Kraft getreten war, zwei der 22 ngeklagten aber noch nicht darüber belehrt worden. Zwei Verhandlungstage waren für Dienstag und Mittwoch dieser Woche angesetzt. Am Dienstag hieß es dann im Gericht, dass sie auf den 21. und 25. September vorverlegt worden waren, weil sich der Richter auf seiner Hochzeitsreise befände.

Laut einer Gerichtsmitarbeiterin platzten auch die Termine in der vergangenen Woche, weil erneut zwei Angeklagte fehlten. Die nächste Verhandlung sei für Ende Oktober festgelegt worden.

Bei deutschen Prozessbeobachtern sorgen die Verzögerungen für Unmut, ohne dass man sich offiziell dazu äußern will. Schon zu Beginn der Verhandlung hatte es kritisch geheißen, „dass ein Verfahren mit solch einer großen Zahl Angeklagter in Deutschland sicher nicht nur von einem Richter geführt würde“.

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