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Weiterhin riesige Müllberge im märkischen Sand : Abfallkriminalität in der Mark sinkt

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

In Brandenburg werden weniger Fälle von illegaler Müllentsorgung registriert. 2013 wurden laut Kriminalstatistik 1189 Straftaten, die dem Spektrum der Abfallkriminalität zuzuordnen sind, festgestellt.

In Brandenburg werden weniger Fälle von illegaler Müllentsorgung registriert. 2013 wurden laut Kriminalstatistik 1189 Straftaten, die dem Spektrum der Abfallkriminalität zuzuordnen sind, festgestellt. Das sind 167 weniger als 2012. Die Polizei führt diese Entwicklung unter anderem auf den gestiegenen Verfolgungsdruck zurück.

Zwischen 2005 und 2012 hatte sich die Abfallkriminalität in Brandenburg nach Polizeiangaben zu einem ernsthaften Problem entwickelt. Im Bundesvergleich erreichte die illegale Müllentsorgung ein erschreckendes Ausmaß. Der Müll wurde einfach beim Rekultivieren von ehemaligen Bergbauflächen, Abgrabungen und Deponien einfach mitvergraben. Ab 2010 ließ sich die sogenannte Müll-Mafia etwas Neues einfallen: Gefährliche Abfälle wurden einfach auf Betriebsstätten von zertifizierten Entsorgungsfachbetrieben geschreddert und in regulären Deponien entsorgt.

Brandenburg reagierte auf die rasante Entwicklung unter anderem mit der Gründung eines Fachkommissariat „Schwere Umweltkriminalität“ beim Landeskriminalamt. Kompetenzen wurden gebündelt und mit anderen Abteilungen wie dem Speziellen Tatortdienst und Wirtschaftsprüfdienst enger verzahnt. Zudem wurde die Zusammenarbeit mit den Kollegen aus Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Berlin verstärkt. In einigen großen Fällen wurden von märkischen Gerichten bereits mehrjährige Freiheitsstrafen ausgesprochen. „Dies alles hat offenbar auch Wirkung gezeigt“, meinte ein Sprecher des Umweltministeriums.

Von einer Trendwende trotz sinkender Fallzahlen wollen die Ermittler aber nicht sprechen. Abfalldelikte im großen Stil können laut Polizei großen finanziellen Schaden verursachen. Schon ein einzelner neuer Fall kann Entsorgungskosten von mehreren Hunderttausend Euro auslösen.

Aktuell schlummern nach Schätzungen des Städte- und Gemeindebunds (STGB) 1,6 Millionen Tonnen illegalen Mülls im märkischen Sand. Rund 160 Millionen Euro würde es kosten, diese Menge fachgerecht zu heben und zu entsorgen. Der STGB fordert in diesem Zusammenhang ein größeres Engagement des Landes. Zwar hat Brandenburg die Verantwortung für 45 von aktuell 108 bestehenden illegalen Lagerstätten übernommen. Jedoch seien erst acht geräumt worden. Bei zwei weiteren prüfe das Land nach STGB-Angaben, ob von den Lagerstätten eine unmittelbare Gefahr ausgehe. Nur dann würde schnell geräumt.

„Das ist zu wenig“, meint auch STGB-Sprecherin Monika Gordes. Von diesen illegalen Lagerstätten gehe eine stetige Gefahr aus. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die Brände auf der Deponie Neuendorf (Potsdam-Mittelmark). Hier sei das Amt Niemegk auf 100  000 Euro als Kosten für die Löscharbeiten sitzen geblieben. „Hier sind die Kommunen eindeutig überfordert“, erklärte Gordes.

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