Brandenburg : Notaufnahmen werden ausgedünnt

Brandenburg als ein Flächenland hofft auf eine Öffnungsklausel um möglichst viele Notaufnahmen an kleinen Häusern erhalten zu können.
Brandenburg als ein Flächenland hofft auf eine Öffnungsklausel um möglichst viele Notaufnahmen an kleinen Häusern erhalten zu können.

Land hofft gemeinsam mit weiteren Flächenländern auf Öffnungsklausel

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21. April 2018, 05:00 Uhr

Bundesweit soll künftig die Zahl der Notaufnahmen an Krankenhäusern um 36 Prozent reduziert werden. Brandenburg hofft auf eine Öffnungsklausel um möglichst viele Rettungsstellen an kleinen Häusern erhalten zu können. Der Gemeinsame Bundesausschuss, das höchste Selbstverwaltungsorgan im Gesundheitswesen, hat eine Reform der Notfallversorgung an Krankenhäusern vorgelegt. Demnach soll nur noch an 1120 von 1748 Krankenhäusern bundesweit eine Notfallversorgung finanziert werden.

Kliniken müssen dafür mindestens über die Fachstationen für Chirurgie/Unfallchirurgie und Innere Medizin verfügen und garantieren können, dass neben dem Unfallarzt die entsprechenden Spezialkisten und Anästhesisten rund um die Uhr spätestens innerhalb von 30 Minuten einsatzbereit sind. Letzteres hatte in Brandenburg für Aufregung gesorgt, da kleine Häuser dies nicht zu leisten vermögen.

Das brandenburgische Gesundheitsministerium verwies darauf, dass gemeinsam mit anderen Flächenländern eine Ausnahmeregelung erreicht wurde. Demnach können auch Häuser, die die genannten Anforderungen nicht erfüllen, als Spezialversorger ausgewiesen werden und Notfallpatienten behandeln. Sie sollen dafür aber Abschläge zahlen. Ob Träger auf die geänderte Budgetierung mit der Schließung von Notaufnahmen reagieren und dies ganze Standorte in Frage stellt, ist noch völlig unklar.

Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) begrüßte die Öffnungsklausel. Gerade Flächenländer müssten selbst entscheiden können, an welchen Standorten Rettungsstellen gebraucht werden.

Experten gehen davon aus, dass ein halbes Dutzend Kliniken mit Notaufnahmen in Brandenburg auf eine Sonderregelung angewiesen sein könnten. Im Februar hatte die Landeskrankenhausgesellschaft in einem Schreiben an das Gesundheitsministerium noch davor gewarnt, dass 82 Prozent aller Kliniken hierzulande aus der Notfallversorgung herausfallen könnten. Diese Gefahr ist offenbar abgewendet worden. Die Folgen der neuen Regelung wird auf der nächsten Ausschusssitzung des Gesundheitsausschusses behandelt. Noch vor der Sommerpause soll eine Anhörung dazu stattfinden.

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