Potsdam : Nähe zu „Identitärer Bewegung“?

AfD weist Vorwurf von Rot-Rot wegen eines Kandidaten für Ausschuss zurück

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03. April 2019, 07:37 Uhr

Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass ein Kandidat seiner Fraktion für den Stellvertreterposten im Landeswahlausschuss der „Identitären Bewegung“ nahesteht. Die rot-roten Koalitionsfraktionen werfen der AfD vor, dass Kai Laubach – Mitarbeiter der Fraktion – eine Nähe zu der Bewegung hat, die im Verfassungsschutzbericht 2017 als „Verdachtsfall“ im Bereich des Rechtsextremismus erwähnt wird.

„Es gibt in unserer Fraktion keine Mitglieder irgendwelcher extremistischen Vereinigungen“, sagte Kalbitz gestern in Potsdam. „Selbstverständlich hat Herr Laubach - unbenommen, was er früher gemacht hat – keine Nähe zur ,Identitären Bewegung‘, sonst würde er nicht in der Fraktion arbeiten.“ Das Landtagspräsidium berät heute die Personalie.

Laubach hat der AfD-Fraktion nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers Andreas Galau in einem Brief geschrieben, er sei kein Mitglied der Bewegung und auch keines gewesen.

Linke-Fraktionschef Ralf Christoffers sieht dagegen eine „sehr enge Verbindung“ mit der „Identitären Bewegung“. Vertreter von SPD und Grüne sehen die Personalie ebenfalls kritisch.

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