Notbesetzung : Landtag beschließt Notverfahren

23-73975943_23-73975944_1442577015.JPG von 25. März 2020, 22:00 Uhr

svz+ Logo
Normalerweise sitzen 88 Abgeordnete im Potsdamer Landtag und ist mit 45 beschlussfähig, künftig kann der Landtag bei einer Notlage auch nur noch mit 23 Parlamentariern beschlussfähig sein.
Normalerweise sitzen 88 Abgeordnete im Potsdamer Landtag und ist mit 45 beschlussfähig, künftig kann der Landtag bei einer Notlage auch nur noch mit 23 Parlamentariern beschlussfähig sein.

In Brandenburg ist das Landesparlament künftig mit 23 Abgeordneten beschlussfähig.

Brandenburgs Landtag kann künftig in einer Notbesetzung von nur 23 Abgeordneten tagen. Bedingung dafür ist, dass keine Fraktion widerspricht und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament gewahrt bleiben. Eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung, die maximal bis zum 30. Juni 2020 gelten soll, empfahl der Hauptausschuss des Landtags dem Parlament am...

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab (anschließend 7,90 €/Monat), um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in unserer App stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.

Monatlich kündbar

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Hier anmelden »

Oder kostenlos bis zu drei Artikel in 30 Tagen lesen

Registrieren »
zur Startseite