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Sicherheit : Landgericht in Neuruppin bekommt Sicherheitsschleuse

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Kontrollen werden im Gerichtsgebäude in Neuruppin verschärft.

svz.de von
erstellt am 03.Feb.2016 | 21:00 Uhr

Noch in diesem Jahr müssen sich Besucher des Landgerichts Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) strengen Sicherheitskontrollen unterziehen. Gerichtspräsident Egbert Simons sagte gestern, dass der Einbau einer Schleuse in diesem Jahr erfolgen kann. Die Investition in Höhe von 460 000 Euro sei bewilligt. Neuruppin ist das vorletzte Gericht in Brandenburg ohne Schleuse. Nur noch in Potsdam können Besucher ohne Kontrollen ins Haus.

Nach tödlichen Vorfällen an Gerichten in Landshut, Dresden und Dachau hat das brandenburgische Ministerium für Justiz bereits 2012 ein verbessertes Konzept zur Sicherheit mit verstärkten Einlass- und Gepäckkontrollen vorgelegt. Demnach sollen bei allen Justizzentren, bei den Landgerichten, den Amtsgerichten, am Sitz der Landgerichte, am Oberlandesgericht sowie bei den Gerichten im unmittelbaren Umfeld von Berlin, ständige Einlass- und Gepäckkontrollen mit Röntgengeräten stattfinden. Dazu kommen unter anderem auch stählerne Drehkreuze.

Allein im ersten Halbjahr 2015 sind 1900 als gefährlich eingestufte Gegenstände bei Besuchern in Brandenburger Gerichten registriert worden. Das teilte Alexander Kitterer, Sprecher im Justizministerium, mit. „39 davon waren verbotene Waffen“, erklärte Kitterer.

Gescheitert ist der Einbau in Neuruppin bisher an den hohen Kosten. Wegen der Doppelnutzung der Behörden und der Anforderungen an den Denkmalschutz verschlingt die Schleuse fast doppelt so viel wie ähnliche Anlagen anderer Gerichte.

Für die Dauer der Bauarbeiten rechnet Simons mit einer Übergangslösung. In dem Zeitraum wird das Behördenzentrum durch andere Eingänge betreten werden müssen. Die Sicherheitslage an seinem Haus schätzt der Landgerichtspräsident so ein: „Wir werden sicher überrascht sein, was wir alles entdecken, wenn wir die Anlage haben.“

Daniel Dzienian

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