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Brandenburg : Land überprüft Aufenthalte tausender Flüchtlinge

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Oft wissen die Behörden nicht, wo sich die Menschen aufhalten. Polizei kritisiert Zusammenarbeit der Ämter.

svz.de von
erstellt am 20.Feb.2017 | 04:45 Uhr

In der Mark wird nach einigen tausend Flüchtlingen gesucht, die 2015 über Ungarn und Österreich ins Land kamen. Ihr Aufenthaltsort ist unklar. „Wir wissen, dass nicht alle hier bleiben wollten“, sagte der stellvertretende Sprecher des Innenministeriums, Wolfgang Brandt, am Wochenende. Die Frage sei, ob die Menschen wirklich vermisst würden oder nur an einem anderen Ort lebten. Die Staatsanwaltschaft startet nun tausende einzelne Ermittlungsverfahren und will damit den Aufenthaltsort der Menschen bestimmen. 1000 Flüchtlinge seien bislang überprüft worden, hieß es. 15 bis 20 Prozent von ihnen seien „offensichtlich abgetaucht“, sagte der Frankfurter Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding gegenüber dem Fernsehsender rbb.

Die Sendung „Brandenburg aktuell“ hatte berichtet, dass 2015 rund 47 000 Flüchtlinge aufgenommen wurden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) wurden 18 000 der Menschen nur mangelhaft erfasst – das heißt, es fehlten bestimmte Angaben wie Fingerabdrücke. Von diesen 18 000 seien heute bis zu einem Fünftel nicht mehr auffindbar. „Wir wollen nur schnell feststellen, ob die Personen hier zu Recht sind oder ob es Personen sind, die dies nur vortäuschen“, sagte Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg am Sonnabend in der Fernsehsendung „Brandenburg aktuell“.

Diese Daten wollte die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) im vergangenen Jahr mit den Daten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgleichen lassen. Die Behörde lehnte dies jedoch ab. Er denke, dass die meisten der nicht mehr auffindbaren Personen weitergereist seien. Man könne aber nicht ausschließen, dass sich unter den Menschen Kriminelle befänden.

Es sei bekannt, dass viele Menschen, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung nach Deutschland kamen, später wieder vom Radar der Behörden verschwanden, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) dem Fernsehsender. Heute seien die Behörden flächendeckend mit Technik zur Speicherung der Fingerabdrücke ausgestattet, wie es sie 2015 kaum gab, sagte ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber einer Zeitung.

Der Brandenburger Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPoLG), Peter Neumann, kritisierte die Zusammenarbeit der Ämter. Es fehle der Informationsaustausch mit der Polizei. Viele illegal Eingereiste tauchten nie wieder auf und würden in keiner Statistik erfasst.

 

 

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