Imageschaden : Kratzer an der Lichtgestalt

Setzt ihre Zeichen im Land Brandenburg: Sozialministerin Diana Golze (Linke).
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Setzt ihre Zeichen im Land Brandenburg: Sozialministerin Diana Golze (Linke).

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze fehlt politisches Feingefühl

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31. August 2016, 05:00 Uhr

Sie ist die Zukunftshoffnung der Brandenburger Linken: Sozialministerin Diana Golze. Als die heute 41-Jährige 2014 vom Bundestag nach Potsdam wechselte, um das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zu übernehmen, waren die Vorschusslorbeeren groß. Die jüngste Ministerin überzeugte mit ihrem Charme, noch viel mehr aber mit Arbeitseifer und Fachkompetenz. In der Flüchtlingskrise war es neben dem Innenministerium ihr Ressort, das dafür sorgte, dass im Land viele Probleme nicht erst entstanden. Besonders für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge machte sich Diana Golze stark.

In den letzten Wochen hat das Bild der Ministerin sichtbare Kratzer erhalten. Mehrfach offenbarte Golze einen eklatanten Mangel an politischem Feingefühl, der nicht nur in der Linkspartei ernsthafte Zweifel an der beliebten Politikerin aufkommen ließ. Da war zuerst die Montblanc-Affäre: Fast 2900 Euro gab ihr Bundestagsbüro 2009 für Schreibgeräte dieser Marke aus. Ein Anfängerinnenfehler war das nicht: Golze saß zu dem Zeitpunkt schon vier Jahre im Parlament.

Als „Raffke-Liste“ überschrieb die BILD-Zeitung die Veröffentlichung – und verwandte einen Begriff, der nirgendwo so schwer wiegt, wie in den Reihen der Linken. „Ich bin doch kein Raffke“, hatte der damalige Justizminister Helmuth Markov entrüstet erklärt, als er sich im Brandenburger Landtag wegen des privaten Motorradtransports mit einem Kleintransporter des Landes zu verteidigen versuchte.

Da half es wenig, dass Golze in einer Presseerklärung verkündete, sie habe von den Stiften nichts gewusst, wolle das Geld aber zurückzahlen.

Zumal nur wenige Tage später die nächste Korrektur nötig wurde. Im RBB-Sommerinterview erklärte Golze, sie halte eine Karriere als Landesvorsitzende ihrer Partei für möglich. „Wenn meine Genossinnen und Genossen zu der Entscheidung kommen, wir brauchen Dich und wir können uns im Moment niemand Besseren vorstellen, dann würde ich darüber ernsthaft nachdenken“, sagte Golze. Dabei hatte die Linke erst im April Finanzminister Christian Görke in diesem Amt bestätigt – zwar mit einem schlechten Ergebnis von nur knapp 68 Prozent.

Aber die Erleichterung, Machtkämpfe vor dem Bundestagswahlkampf vom Tisch zu haben, überwog. Weshalb Linken-Sprecherin Anja Meyer noch am Sonntag eine Pressemitteilung versandte, „um Irritationen auszuräumen“. Erster und wichtigster Satz: „Personalentscheidungen stehen zur Zeit bei der Linken Brandenburg nicht an.“ Was keine Irritationen ausräumte, sondern eher deutlich machte, dass ein Wechsel von Görke zu Golze eines Tages auf der Agenda stehen könnte. Doch mitten in der Montblanc-Affäre für den Landesvorsitz zu kandidieren, geht nicht.

Sorgen um ihre politische Zukunft muss sich Diana Golze nicht machen. Denn der Landtag ist nicht für ihre Vergangenheit als Bundestagsabgeordnete zuständig. Und die Personaldecke der Brandenburger Linken ist ähnlich dünn wie jene in der SPD. Eine Politikerin, die Golze auf dem Feld der Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik ernsthaft Konkurrenz machen könnte, ist in Potsdam nicht in Sicht.

Und nur wenige andere Linke kämen als Nachfolger für Christian Görke im Amt des Landesvorsitzenden in Betracht – zumal sich eine Reihe politischer Hoffnungsträger gerade der jungen Generation in den letzten Jahren durch weit schlimmere Fehler, etwa gefälschte Fahrtkostenabrechnungen, selbst ins Aus geschossen hat.

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