Bundestagswahl : Kommunen suchen noch Wahlhelfer

Brandenburgs Landeswahlleiter Bruno Küpper berichtete, dass noch rund 1000 Wahlleiter im Land fehlen.
Brandenburgs Landeswahlleiter Bruno Küpper berichtete, dass noch rund 1000 Wahlleiter im Land fehlen.

Rund 1000 Freiwillige werden benötigt / Brandenburger zeigen großes Interesse an Briefwahl

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05. September 2017, 05:00 Uhr

Brandenburgs Kommunen suchen noch immer nach Wahlhelfern für die Bundestagswahlen am 24. September. Wie Landeswahlleiter Bruno Küpper gestern vor der Potsdamer Landespressekonferenz sagte, seien bislang rund 24 000 Wahlhelfer gefunden worden. Für die Vorstände in den rund 3700 Wahllokalen werden noch rund 1000 Wahlhelfer gesucht. „Besonders in Frankfurt (Oder), Prenzlau oder auch Luckau werden aber noch Freiwillige gesucht.“ Zu den Aufgaben der Wahlhelfer gehört es, am Wahltag die Stimmzettel an die Wahlberechtigten auszugeben und nach Schließung der Wahllokale die Stimmen öffentlich auszuzählen. Dafür erhalten sie ein so genanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 25 Euro für die Beisitzer und 35 Euro für den Vorsitzenden eines Wahlvorstands. „Als Wahlhelfer kann notfalls jeder Bürger verpflichtet werden“, sagte Küpper. „In der Regel greifen Behörden aber auf eigene Mitarbeiter zurück, wenn es eng wird.“

Nach Angaben von Küpper sind dies bei der anstehenden Bundestagswahl rund 2,08 Millionen Brandenburger. Zum Stichtag 31. August hätten rund 140 000 von ihnen bereits die Briefwahl beantragt. Dies sei ein deutlich höherer Anteil als bei vorherigen Wahlen. Zum Vergelich hatten 2013 zum selben Zeitpunkt 55 000 Bürger die Briefwahl beantragt. Letztlich gaben bei der letzten Bundestagswahl rund 230 000 Bürger (16,2 Prozent) ihre Stimme per Brief ab.

Neben der Bundestagswahl fänden außerdem in 34 Städten und Gemeinden auch Bürgermeisterwahlen statt. Deren Ergebnisse werden in diesem Jahr allerdings etwas auf sich warten lassen: Zunächst müssten die Wahlvorstände die Stimmen der Bundestagswahl auszählen, erklärte der Landeswahlleiter. Besorgt zeigte sich Küpper angesichts der offenkundigen Manipulationsversuche bei Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich und den USA. „Dort gab es Fälle, in denen das Vertrauen der Wähler in das System erschüttert werden sollte, in dem man ihre Namen aus der Datenbank mit den Wählerdaten entfernte“, so Küpper. In Deutschland seien solche Manipulationen indes nicht denkbar. „Eine elektronische Manipulation der Wahl ist praktisch nicht möglich, weil sowohl die Wählerverzeichnisse als auch die Stimmzettel in Papierform vorliegen.“

Küpper verwies erneut darauf, dass es bei der Stimmabgabe verboten sei, ein Selfie im Wahlraum zu machen. „Die Wahlhelfer sind angewiesen, das zu unterbinden, um das Wahlgeheimnis zu wahren“, betonte er.

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