Landesverfassung soll ergänzt werden : Kommt eine Anti-Antisemitismus-Klausel?

23-73975943_23-73975944_1442577015.JPG von 04. Juni 2021, 20:00 Uhr

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Immer wieder kommt es auch in Deutschland zu anti-israelischen Demos, zuletzt im Mai nach dem Wiederaufflammen des Nahost-Konflikts (hier ein Archivbild von einer Demo in Berlin 2017).
Immer wieder kommt es auch in Deutschland zu anti-israelischen Demos, zuletzt im Mai nach dem Wiederaufflammen des Nahost-Konflikts (hier ein Archivbild von einer Demo in Berlin 2017).

Fast alle Landtagsfraktionen wollen Bekämpfung von Judenhass als Staatsziel aufnehmen / AfD spricht von Symbolpolitik

Brandenburgs Landesverfassung soll eine Anti-Antisemitismusklausel bekommen. Am Freitag stellten die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linken sowie die Landtagsfraktion von BVB/Freie Wähler zwei Entwürfe zur Änderung der Landesverfassung vor, die dieses Ziel erreichen sollen. Sie unterscheiden sich in Bezug auf den Antisemitismus nur in Detai...

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