Klara Geywitz will es wissen

Klara Geywitz rollt gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit einem Lastenfahrrad mit dem Logo der SPD über das Gelände der Filmstudios Babelsberg.
Klara Geywitz rollt gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit einem Lastenfahrrad mit dem Logo der SPD über das Gelände der Filmstudios Babelsberg.

Brandenburger SPD-Landespolitikerin kandidiert gemeinsam mit Vizekanzler Olaf Scholz um Bundesvorsitz der Sozialdemokraten

von
21. August 2019, 05:00 Uhr

Für ihren Landtagswahlkampf hat sie sich ein rotes Lastenfahrrad besorgt. Damit ist sie in diesen Tagen oft in Potsdam zu sehen gewesen, besucht Vereine, Initiativen und mache Straßenwahlkampf. Doch ihr Wahlkreis Potsdam-West ist unsicher, dass die Direktkandidatin der Grünen, Marie Schäffer, ihn gewinnen könnte, galt in der Landespolitik fast schon als ausgemachte Sache. Und dann kam die Nachricht, die am Dienstag alle überraschte: Klara Geywitz tritt an der Seite von Olaf Scholz für den Parteivorsitz der SPD an.

Seit 2004 ist Geywitz Mitglied des Brandenburger Landtags, war dort zunächst für Wissenschafts- und Forschungspolitik zuständig. Von 2013 bis 2017 war sie Generalsekretärin der Landespartei und galt als große Hoffnung der märkischen SPD. Wenn damals jemand das Zeug gehabt hätte, Dietmar Woidke zu beerben, wäre es Geywitz gewesen.

Doch Geywitz war eine Befürworterin der umstrittenen Kreisgebietsreform: Als Woidke diese auf dem Parkplatz einer Prignitzer Möbelfabrik absagte, ging Geywitz zu ihm auf Distanz. Sie legte das Amt der Generalsekretärin nieder. Und als im Sommer die Landesliste für die Landtagswahlen aufgestellt wurde, griff sie ebenfalls nicht an. Ihr Listenplatz zehn ist unsicher – aber weit genug entfernt von Dietmar Woidke, um nach den Landtagswahlen angreifen zu können. So dachten viele bei der Aufstellungsversammlung.

Geywitz hat nicht nur – zusammen mit Politikerinnen von Linken und Grünen – das Brandenburger Paritégesetz ins Leben gerufen. Politisch dürfte einer ihrer größten Erfolge auch die Etablierung der jüdischen Theologie an der Universität Potsdam sein. Denn neben der Innenpolitik, in der sie sich vor allem durch den im Januar 2018 übernommenen Vorsitz des Innenausschusses auszeichnete, war es die Religions- und Kirchenpolitik, für die sich Geywitz engagierte.

Die Abgeordnete ist eine Sozialdemokratin mit einem festen Wertegerüst. Das merkte man etwa beim neuen Bestattungsgesetz des Landes Brandenburg: Es war Geywitz, die dafür sorgte, dass die besonders makabre Bestattung als Diamant wieder aus dem Gesetz gestrichen wurde. Scharfe Kritik äußerte sie dagegen an der von Dietmar Woidke geplanten Verlagerung des Brandenburger Wissenschaftsministeriums nach Cottbus.

Nun also der bundespolitische Paukenschlag. Dass sich Geywitz und Scholz persönlich gut verstehen, ist kein Geheimnis. In einer gemeinsamen Erklärung betonen der Westdeutsche Scholz und die Ostdeutsche Geywitz die unterschiedlichen Lebenserfahrungen. Man wolle gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen, den gesellschaftlichen Wandel vorantreiben. Klimaschutz und sichere Arbeitsplätze seien kein Gegensatz, heißt es dort.

Selbst will sich Geywitz erst am heutigen Mittwoch in der Berliner Bundespressekonferenz äußern.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) indes sprach am Dienstag von einer „hervorragenden Diskussionspartnerin, die mit inhaltlicher Zuspitzung, klarer strategischer Linie und zugleich gepaart mit Herzenswärme und Humor überzeugen kann.“ Wobei man in Potsdam den Humor von Geywitz eher als trocken erleben konnte.

Aber wie geht es jetzt weiter für die Brandenburgerin? Deutet sich ein Wechsel auf die Bundesebene an? Zum Beispiel nach eventuell anstehenden Bundestagswahlen? Doch mit Manja Schüle ist die Stadt Potsdam im Bundestag gut vertreten. Eher dürfte die Potsdamer Sozialdemokratin die Hoffnung hegen, den Wahlkreis im Potsdamer Westen mit dem Schwung der designierten Bundesvorsitzenden vielleicht doch zu gewinnen. Und nach der erwarteten Niederlage von Ministerpräsident Dietmar Woidke sein Erbe in Landespartei und Landesregierung antreten.

Dass sie mit der Spitzenkandidatin der Grünen, Ursula Nonnemacher, und den CDU-Spitzenleuten Ingo Senftleben und Jan Redmann gut zusammenarbeiten kann, hat sie in der letzten Legislaturperiode bewiesen. Und würde nach der Landtagswahl nach dem Vorbild Bremens in Potsdam eine Landesregierung mit SPD-Beteiligung und ohne Dietmar Woidke gebildet, käme an Klara Geywitz jetzt jedenfalls niemand mehr vorbei.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen