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Rechtsrock indiziert : Hassmusikern Stecker ziehen

vom
Aus der Onlineredaktion

LKA bringt zahlreiche Tonträger mit rechtsextremem Inhalt auf den Index

Das Land Brandenburg hat im vergangenen Jahr erneut zahlreiche CDs mit rechtsextremistischer Musik auf den Index setzen lassen. In den Zeiten des Internets ein schwieriges Unterfangen. Viele verbotene Songs sind bei Portalen wie Youtube weiterhin verfügbar.

„Rechten Hassmusikern müssen wir den Stecker ziehen.“ Diese Parole hatte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auch für 2016 ausgegeben. Bis Mitte Dezember legte das Landeskriminalamt (LKA) 59 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vor. Brandenburg sei damit wie in den Vorjahren bundesweiter Spitzenreiter. Fast alle Anträge betrafen rechtsextremistische Musik. 28 Tonträger wurden bereits auf den Index gesetzt, 28 Verfahren laufen noch. Bei drei CDs mit rechtsextremistischem Inhalt folgte die Bundesprüfstelle dem Antrag aus Brandenburg nicht.

Schröter beklagte, dass Rechtsextremisten mit Musik vor allem junge Leute infiltrieren und sie für menschenverachtende Machenschaften vereinnahmen wollten. „Das werden wir nicht zulassen.“ Die Erfolgsquote des LKA sei Beleg für die hohe Qualität der Anträge. Unter den auf Initiative Brandenburgs verbotenen Musikträgern ist auch einer aus dem linksextremen Spektrum, in dem zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen wird.

Die indizierten Tonträger werden nach Schwere der Vergehen in zwei Kategorien aufgeteilt. Für 15 der vor allem bei Durchsuchungen sichergestellten CDs ist es nun verboten, sie Kindern und Jugendlichen zugänglich zu machen. Weitere 13 Tonträger sind nach Einschätzung der Bundesprüfstelle nicht nur jugendgefährdend, sondern auch strafrechtlich relevant. Sie unterliegen nun einem allgemeinen, für alle geltenden Verbreitungsverbot.

In manchen Songs wird auf das Übelste gegen Juden, Schwarze oder Schwule gehetzt, in anderen wünschen sich die Interpreten, als Soldaten Adolf Hitlers in den Kampf zu ziehen. Sind jene zum Teil strafrechtlich relevanten Lieder wirklich nicht mehr zu bekommen? Ein schneller Test zeigt, dass viele Songs von der Brandenburger Liste nach wie vor mühelos bei Online-Plattformen wie Youtube zu finden sind. Andere jedoch nicht. Zum Beispiel bei vier Songs eines Nazi-DJs mit strafbarem Inhalt war die Indizierung offenbar auch online erfolgreich.

Martina Hannak-Meinke, Leiterin der Bundesprüfstelle, sieht in der Digitalisierung eine Herausforderung für den Jugendschutz. Ihre Behörde habe jedoch das Handwerkszeug, gegen Hass-Lieder im Netz vorzugehen. „Wir werden nie von Amtswegen tätig, aber wenn die Landeskriminalämter bei uns beantragen, diesen oder jenen bei Youtube zu findenden Song auf den Index zu setzen, gehen wir dem nach“, erklärt sie. In einem nächsten Schritt werde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, um die Verantwortlichen zu ermitteln. Sei dieses rechtliche Verfahren abgeschlossen, lösche Youtube die entsprechenden Songs sofort. Schwierig sei es hingegen, wenn Hass-Lieder aus dem Ausland hochgeladen würden.

Laut Innenministerium stammen nur einige der 2016 indizierten Songs von Brandenburger Bands. Gleichwohl steige in der Mark die Zahl der rechtsextremistischen Musiker. Im jüngsten Verfassungsschutzbericht heißt es, dass 2015 in Brandenburg 26 Bands und 13 Liedermacher aus dem rechtsextremen Spektrum aktiv waren.  

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