Hartz IV: Schüler-Bafög ist in Gefahr

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28. September 2010, 01:57 Uhr

Berlin/Potsdam | Durch die Neuberechnung der Hartz IV-Sätze samt Bildungspaket für Kinder aus bedürftigen Familien steht das Schüler-Bafög für Abiturienten in Brandenburg in Teilen auf der Kippe. Jugendlichen aus Familien mit Arbeitslosengeld II droht zum Jahreswechsel der Verlust des monatlichen Landeszuschusses von 50 bis 100 Euro für Theaterbesuche, Bücher und Notebooks. Die Experten mehrerer Landesministerien werten derzeit den Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsminister Ursula von der Leyen (CDU) aus, um das Prestigeprojekt der Koalition doch noch zu retten. Regierungsintern ist als politische Linie bereits ausgeben worden, für das Schüler-Bafög müsse eine Lösung her, damit der Landeszuschuss nicht auf die Hartz-IV-Gelder angerechnet wird. Damit sollen einkommensschwache Familien motiviert werden, ihren Kindern das Abitur zu ermöglichen.

Der Bund muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Hartz-IV-Sätze neu regeln und auf eine transparente Berechnungsgrundlage stellen, zugleich aber auch die Bildungschancen der Kinder von Langzeitarbeitslosen verbessern. Nicht erhöht werden soll der Regelsatz für Kinder aus Hartz-IV-Familien. Sie sollen aber durch zweckgebundene Zuschüsse in Höhe von bis zu 250 Euro jährlich in die Lage versetzt werden, Bildungs-, Sport- und Kulturangebote wahrzunehmen. Von der Leyen will ein Bildungspaket aus vier Komponenten schnüren, die künftig der Bund für bis zu zwei Millionen Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien als zusätzliche Bildungsleistungen finanzieren soll: Lernförderung, freies Schulmaterial, die Teilnahme an eintägigen Ausflügen, Mittagessen sowie die Möglichkeit, kostenfreie Musikschulen oder Sportvereine besuchen zu können.

"Wir prüfen, ob das ausreichen wird und wie sich das Bildungspaket auf das Landeskonzept auswirkt", sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums, das nun gemeinsam den Ressorts für Arbeit und Kultur die Pläne des Bundes unter die Lupe nimmt. "In dem Paket des Bundes sind viele Sachen, die wir auch mit dem Schülerbafög abdecken wollten", sagte der Sprecher. Allerdings könne sich im Gesetzgebungsverfahren im Bundestag noch einiges ändern. Für das Bundesarbeitsministeriums "ist noch nicht absehbar, ob das Schülerbafög ab 2011 auf die Regelsätze angerechnet wird", wie ein Sprecher sagte.

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