Größere Landkreise sind beherrschbar

Erfahrungen aus Sachsen beantworten Fragen zu Fusionen

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28. Juni 2016, 05:00 Uhr

Sind größere Landkreise überhaupt regierbar? Können ehrenamtliche Kreistagsabgeordnete ihr Amt noch vernünftig ausüben, wenn sie sich über einen Landkreis mit über hundert Kilometern Durchmesser informieren sollen? Fragen wie diese kamen in den letzten Monaten im Zusammenhang mit der in Brandenburg geplanten Kreisgebietsreform immer wieder auf.

Mögliche Antworten gibt es nun aus Sachsen: Denn dort hatte 2008 eine Kreisgebietsreform stattgefunden. Aus 22 Landkreisen wurden zehn, von sieben kreisfreien Städten blieben drei. 2391 Quadratkilometer ist der größte Landkreis – Bautzen – nun groß, 949 Quadratkilometer der kleinste Landkreis: Zwickau.

Im vergangenen Herbst hat das Berliner „Institut für den öffentlichen Sektor e.V.“ 138 sächsische Kreisräte zu ihren Erfahrungen in den fusionierten Kreisen befragt. Die Ergebnisse, die dieser Zeitung vorliegen, lassen aufhorchen: So führe das vergrößerte Kreisgebiet für 70 Prozent der befragten Kreisräte bei der Ausübung von Kreistagsmandaten zu einem erhöhten Zeitaufwand und einer stärkeren Arbeitsbelastung – die allerdings nicht so stark gestiegen ist, dass die Mandatsausübung gänzlich unmöglich würde.

Das Kreisgebiet werde schwerer überschaubar: Manche Kreisräte würden 40 Kilometer bis zur Kreisstadt fahren, das entspreche einer Strecke vom Durchmesser der Stadt Berlin. Schwieriger geworden sei auch die Gremienarbeit. 38 Prozent der Befragten halten die neu entstandenen Kreistage für zu groß. „Aber die Kreistage in Sachsen sind noch arbeitsfähig“, betont der Geschäftsführer des Instituts, Ferdinand Schuster. Es sei zwar für die Mitglieder der Kommunalparlamente seit der Kreisgebietsreform schwieriger geworden. Doch Befürchtungen, dass größere Kreise gänzlich unregierbar geworden seien, hätten sich nicht bewahrheitet.

„Und es gibt ja auch Möglichkeiten und Wege, mit solchen Befunden umzugehen“, sagt Schuster. Sein Institut empfehle etwa den Kreistagsfraktionen die Einstellung von mehr hauptamtlichen Mitarbeitern. Immerhin würden durch die Fusion der Kreise ja auch Gelder eingespart. Einen Teil davon könne man nutzen, um die neuen Kreistage besser auszustatten. Zudem sollte es eine bessere Arbeitsteilung innerhalb der Kommunalparlamente geben, etwa durch Arbeitsgruppen, in denen dann Vertreter aller Regionen des Kreises präsent sein sollten.

„Den Herausforderungen durch die vergrößerten Gremien kann man durch höhere Spezialisierung und einer stärkeren Technikunterstützung entgegenkommen“, sagt Schuster. Drei Viertel der befragten Kreisräte hätten in der Umfrage angegeben, dass sie nach der Reform mehr moderne Medien wie das Internet nutzten, um ihr Ehrenamt auszuüben.

80 Prozent der Kreisräte wünschten sich eine bessere digitale Ausstattung für ihre Arbeit. Zwar würden Unterlagen schon per E-Mail versandt, bei Online-Konferenzen gäbe es noch Nachholbedarf. „Die Unterstützung durch moderne Technik kann die Nachteile so großer Kreise zumindest zum Teil auffangen“, sagt Schuster. „Am Ende ist es in Sachsen jedenfalls nicht dazu gekommen, dass dort jetzt ein riesengroßer Frust herrscht.“

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