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Dschihadisten in Deutschland : Gefahr aus den eigenen Reihen

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Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Dschihadisten, die deutsche Kasernen als Ausbildungscamps nutzen – das ist kein abwegiges Horrorszenario, sondern Realität

svz.de von
erstellt am 13.Apr.2016 | 12:00 Uhr

Fast drei Jahre gilt Sascha B. als unauffälliger, aber erfolgreicher Soldat. Bei den Panzergrenadieren im lippischen Augustdorf schafft er es schnell vom Gefreiten zum Stabsunteroffizier. Er übernimmt Führungsverantwortung, zeigt Wehrdienstleistenden, wie man mit Waffen umgeht. Dass er schon vor Eintritt in die Bundeswehr zum Islam konvertierte, spielt für seine militärische Karriere keine Rolle.

Dann beginnt die Wandlung. Der 26-Jährige lässt sich einen 14 Zentimeter langen Bart wachsen, trägt in seiner Freizeit nur noch traditionelle arabische Kleidung. Echte Probleme bekommt er aber erst, als er einem Reservisten die Ausbildung an einer Feuerwaffe verweigert. Zur Begründung sagt er, die Waffe könne gegen muslimische Glaubensbrüder gerichtet werden.

Es folgen Befragungen – erst durch den Kompaniechef, dann durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Am Ende steht für die Geheimdienstler fest: Sascha B. ist ein Extremist, der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht und damit nicht in die Bundeswehr gehört. Sieben Monate nach den ersten Befragungen wird er entlassen. Er selbst weist nach späteren Aussagen den Extremismusvorwurf zurück.

Der Rauswurf erfolgte 2010. Es war der erste Fall eines Islamisten bei der Bundeswehr, der öffentlich größer bekannt wurde. Den syrischen Bürgerkrieg gab es damals noch nicht. Die Terrororganisation Islamischer Staat kannte auch kaum jemand. Und dass junge Muslime in Europa für den Dschihad, den Heiligen Krieg der Muslime, rekrutiert werden könnten, war noch kein Thema.

Das alles folgte erst in den Jahren danach – und Sascha B. blieb kein Einzelfall. Nach einer aktuellen Aufstellung des MAD, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wurden in den vergangenen zehn Jahren 22 Soldaten der Bundeswehr als Islamisten eingestuft. 17 davon wurden anschließend entlassen, in den anderen fünf Fällen lief die Dienstzeit ohnehin aus.

Schon vor einem Jahr schlug MAD-Präsident Christof Gramm Alarm. „Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann“, sagte er damals der „Welt“.

Wenige Tage nachdem Gramm im Januar 2015 seinen Posten antrat, griffen Islamisten in Paris die Redaktion der Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ an. Im Fernsehen waren Videoaufnahmen von den Attentätern zu sehen, die auf eine militärische Grundausbildung hindeuteten. Für Gramm war das ein Weckruf. „Es wäre fahrlässig, wenn ein MAD-Präsident sich nicht fragen würde: Was ist, wenn ein in der Bundeswehr ausgebildeter Islamist so etwas macht – und wir haben nichts gemerkt?“ Die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) bemüht sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden gezielt um Kämpfer mit militärischen Kenntnissen. Wo bekommt man die einfacher als bei der Bundeswehr, die seit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 händeringend nach Freiwilligen sucht?

Nach Erkenntnissen des MAD reisten inzwischen 29 ehemalige Soldaten mit den Zielen Irak oder Syrien aus, einige sollen sich nach unbestätigten Hinweisen dem IS angeschlossen haben. Ehemalige Kameraden werden so zu Feinden.

Das Verteidigungsministerium will jetzt auf die Entwicklung reagieren und die Truppe mit einer Gesetzesänderung gegen Dschihadisten und andere Extremisten in den eigenen Reihen wappnen. Jeder Soldat soll sich künftig vor seiner Einstellung einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Bisher ist das nur bei einer Versetzung in einen sogenannten sicherheitsempfindlichen Bereich vorgesehen. Das bedeutet: Wer als vertraulich oder geheim eingestufte Akten einsehen kann, wird überprüft. Auch wer in einem Waffen- und Munitionslager arbeitet, wird gecheckt – zum Schutz vor Sabotageakten. Wer aber an Artilleriegeschützen, Panzern oder Maschinengewehren ausgebildet wird, bleibt von einer Sicherheitsüberprüfung verschont.

Jetzt soll es einen Basischeck für alle künftigen Soldaten vor der Einstellung geben – pro Jahr geht es um etwa 25 000 Männer und Frauen. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels unterstützt das voll und ganz. „Zur Gefahrenabwehr sollte man schon ganz zu Anfang hinschauen, und nicht erst während der Dienstzeit“, sagt der SPD-Politiker. Islamismus in der Bundeswehr sei eine „reale Gefahr“.

 

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