Geld für Brandenburger Schulen : Fördertöpfe für Schulen geöffnet

Blick ins Klassenzimmer: 61 brandenburgische Schulstandorte kommen in den Genuss neuer Fördermittel – und mit ihnen selbstverständlich auch die Schüler.
Blick ins Klassenzimmer: 61 brandenburgische Schulstandorte kommen in den Genuss neuer Fördermittel – und mit ihnen selbstverständlich auch die Schüler.

Finanzschwache Kommunen können auch im nächsten Jahr mit Bundeszuschüssen rechnen. Geld für Investitionen dringend nötig

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19. Dezember 2017, 05:00 Uhr

Bis 2022 sollen 102 Millionen Euro aus der Bundeskasse in brandenburgische Schulen fließen. Das Finanzministerium in Potsdam hat errechnet, welche Kommunen wie viel Geld davon für zusätzliche Investitionen erhalten sollen.

61 von 205 Schulstandorten kommen ab dem nächsten Jahr in den Genuss von zusätzlichen Fördergeldern. Geld fließt beispielsweise in die drei kreisfreien Städte Frankfurt, Brandenburg und Cottbus, in sechs Landkreise, die nicht an Berlin angrenzen, und in fünf von 25 Ämter, die als Schulträger fungieren. Wie Finanzminister Christian Görke (Linke) in Potsdam erläuterte, haben die Förderkommunen zwischen 2014 und 2016 überdurchschnittlich hohe Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten, weil die eigene Finanzkraft zu schwach war. Außerdem wurde die Zahl der Arbeitslosen mit in die Berechnung einbezogen.

In der Regel befinden sich die Nutznießer des Programms außerhalb des Berliner Umlandes. Zu den Ausnahmen gehört jedoch Strausberg (Märkisch-Oderland), das mit 2,17 Millionen Euro rechnen kann. Pro Schüler erhalten die Gemeinden 1045 Euro. So ergeben sich für Frankfurt (Oder) rund acht Millionen Euro, für Neuruppin 4,3 Millionen und für Fürstenwalde 3,6 Millionen Euro. Im Barnim wurden nur drei bedürftige Kommunen ermittelt: Eberswalde, Joachimsthal und Oderberg. In Oberhavel stehen nur Zehdenick und Fürstenberg auf der Liste; im Havelland sind es Rathenow und das Amt Rhinow. Im Landkreis Märkisch-Oderland kommen zehn Schulstandorte in den Genuss von Fördergeldern und darüber hinaus noch das Amt Barnim-Oderbruch. Im benachbarten Landkreis Oder-Spree fließen 3,6 Millionen Euro nach Fürstenwalde, rund eine Million nach Eisenhüttenstadt und 150 000 Euro nach Steinhöfel. Die kleine Stadt Friedland, südlich der Kreisstadt Beeskow mit rund 3000 Einwohnern, gehört nicht zu den Nutznießern des Programms. Bürgermeister Thomas Hähle erklärte dazu, dass seine Stadt seit einigen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt aufweist.

Bei der letzten Ausschüttung von Bundesgeld war noch das Haushaltsjahr 2013 zur Berechnung herangezogen worden, als Friedland einen Kassenkredit zu laufen hatte. Damals erhielt die Stadt noch Fördergelder, jetzt nicht mehr. Und das, so der Bürgermeister, obwohl auch jetzt Investitionsbedarf bestehe. Beispielsweise ist der Hort zu klein geworden und muss dringend erweitert werden.

Die Gemeinde Gramzow in der Uckermark kann mit rund 200 000 Euro rechnen. Amtsdirektor Reiner Schulz will aber noch die Gespräche mit der Schulleitung abwarten, bevor er konkrete Projekte für die Investitionen nennt. Ähnliches ist aus dem Rathaus Neuruppin zu hören. Selbstverständlich werde man die 4,3 Millionen Euro verwenden können. Aber zunächst soll geprüft werden, ob und wie die neuen Fördergelder mit bisherigen Finanzierungen kombiniert werden können, heißt es.

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