Regionalkonferenz : Elbe-Kompromiss steht weiter aus

Teilnehmer auf der ersten Regionalkonferenz suchen Elbe-Gesamtkonzept: Wirtschaft und Naturschutz nähern sich nur vage an

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02. Juni 2016, 12:00 Uhr

Noch immer existiert auch nach zahlreichen Treffen der Arbeitsgruppen und internationaler Konferenzen kein Konzept für den Elbausbau. Auch nach der kürzlich stattgefunden ersten Regionalkonferenz in Magdeburg gibt es kaum mehr als sich vage abzeichnende Lösungen. Eher hat es den Anschein, dass sich Naturschützer und Ausbaubefürworter weiter unversöhnlich gegenüber stehen.

Der zuständige Abteilungsleiter im Bundesverkehrsministerium, Reinhard Klingen, äußerte sich zuversichtlich, zu einer Lösung zu kommen. Er sehe die Bereitschaft aller Beteiligten, darüber nachzudenken, auch mit 90 oder 80 Prozent ihrer Forderungen zufrieden zu sein, sagte er und ergänzte rückblickend: Rund 25 Jahre fruchtloser Diskussion über den Umgang mit der Elbe hätten weder für den Verkehrsweg noch für die Ökologie etwas Segensreiches gebracht. Er hält einen Ausgleich aller wirtschaftlichen und ökologischen Belange für möglich, aber nur, wenn Kompromisse gelingen.

Um die rangen rund 130 Vertreter von Behörden, Umweltverbänden, Kirchen und Bürgerinitiativen sowie aus Wirtschaft und Politik. Es geht um Chancen für eine nachhaltige Entwicklung des 1100 Kilometer langen Flusses. Mit dabei auch die Prignitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler, die sich seit Jahren für eine verlässliche Schifffahrt auf der Elbe einsetzt.

Im Mittelpunkt des Treffens standen Ergebnisse eines im Juli 2015 gegründeten Beratergremiums. Dabei ging es auch um die umstrittenen Bauarbeiten an der Elbe. Gastgeber war der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt, die Federführung hatten das Umweltministerium und das Bundesverkehrsministerium. Der Dialog verläuft unabhängig von Vorhaben etwa zum Hochwasserschutz mit Deichrückverlegungen.

Der Diskussionsprozess in dem Gremium sei bislang durchweg positiv verlaufen was „nicht selbstverständlich bei den vielen Konfliktlinien und Erfahrungen“ sei, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbandes öffentlicher Binnenhäfen, Boris Kluge. Ein gemeinsamer Weg für Umwelt und Schifffahrt sei möglich, wenn Kompromisse erzielt werden, wählte er das gleiche Wort wie der Ministeriumsvertreter. Eine wirtschaftlich gewinnbringende Schifffahrt auf der Elbe stehe für den Verband aber nicht zur Disposition.

Ziel der Umweltverbände sei der Erhalt der Elbe und ihrer Auen als Natur- und Kulturlandschaft mit internationaler Bedeutung, betonte Iris Brunar vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Von Kompromissen ist bis an dieser Stelle nichts zu erkennen. Klar sei inzwischen, dass das Ziel einer Fahrrinnentiefe für Schiffe von 1,60 Meter an 345 Tagen im Jahr nicht erreichbar sei, „dazu fehlt schlicht das Wasser“. Das größte Problem sei die Sohle-Erosion, durch die sich der Fluss weiter eintiefe. Dies erfolge u. a. durch den Einsatz von Buhnen. „Eine weitere Vertiefung erschwert künftige Lösungsansätze“, warnte Brunar. Der Abschluss des Gesamtkonzeptes, das die Basis für politische Entscheidungen bilden soll, ist für Ende dieses Jahres geplant. Bis dahin soll mindestens noch eine Regionalkonferenz stattfinden. Bei einer ersten zentralen Tagung waren 2013 in Magdeburg Eckpunkte für den Konzeptentwurf vorgestellt worden.

Hanno Taufenbach

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