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Finanzgerichte : Dauer der Verfahren verkürzen

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Vor zehn Jahren wurden die Finanzgerichte in Berlin und Brandenburg fusioniert. Aber das Gericht schiebt weiter Verfahren vor sich her

Zehn Jahre ist es her, dass die Finanzgerichte in Berlin und Brandenburg fusionierten. Seither arbeiteten die Richter neben aktuellen Verfahren einen Berg von alten Klagen ab. Rund 4400 Verfahren aus den vergangenen Jahren schieben sie noch vor sich her, wie der neue Präsident des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg, Thomas Stapperfend, im dpa-Interview mit Anna Ringle sagte. Sein Ziel: Die durchschnittliche Verfahrensdauer weiter verkürzen. Heute ist die offizielle Amtseinführung von Stapperfend in Cottbus vorgesehen.

Herr Stapperfend, 2007 gingen die beiden Gerichte zusammen. Welche Probleme ergaben sich?

Thomas Stapperfend: Ich habe damals die Fusion aktiv miterlebt und vorbereitend geholfen. Die ersten Schwierigkeiten waren, dass es in den Gerichten unterschiedliche Arbeitsabläufe gab. Die technischen Dinge waren aber nach einem halben Jahr geschafft. Dann galt es, die Aktenberge, die von Berlin übernommen worden sind, abzuarbeiten. Und das war eigentlich die größte Herausforderung, weil jeder Kollege mit neuen Akten befasst war und sich erst einarbeiten musste. Es sind aus dem richterlichen Bereich Kollegen aus Berlin nach Cottbus mitgekommen, allerdings nur ein Teil.

Wie steht das Gericht da?

Es sieht so aus, dass wir in den letzten Jahren relativ gleichbleibende Eingangszahlen von Klagen haben. Pro Jahr gehen bei uns zwischen 4500 und 5000 Verfahren ein. Wir arbeiten zugleich immer noch Altbestände ab. Da haben wir uns in der letzten Zeit deutlich verbessert, aber wir sind von der Verfahrenslaufzeit her noch lange nicht da angekommen, wo ich gerne hin möchte. Das ist eine Herausforderung für die nächsten Jahre. Im Bestand liegen im Moment rund 4400 Verfahren aus den vergangenen Jahren, die vereinzelt bis in das Jahr 2010 zurückreichen.

Sie wollen also schneller in der Bearbeitung von Verfahren werden?

Natürlich. Man muss aber auch beachten, dass die Steuerverfahren in der Regel recht kompliziert sind. Wir liegen im Moment bei einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 18,4 Monaten und sind im bundesweiten Vergleich im unteren Mittelfeld. Ich möchte nach Möglichkeit zu einer Laufzeit von ungefähr einem Jahr kommen.

Wir haben die Verfahrenslaufzeit in den letzten Jahren bereits um knapp ein Jahr verkürzen können und ich denke, wenn wir so weiterarbeiten wie bisher, dann werden wir unser Ziel auch erreichen. Es werden heute mehr Verfahren erledigt als hinzukommen. Im Jahr 2016 etwa wurden 4650 Verfahren bearbeitet bei 4403 Neuzugängen. Dadurch schaffen wir es, die Altbestände abzuarbeiten.

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