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Schnelles Internet : Breitbandausbau: Mark hinkt hinterher

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Streit um Nutzung des Förderprogramms des Bundes

svz.de von
erstellt am 07.Jul.2016 | 05:00 Uhr

Brandenburgs Landkreise hinken bei der Beteiligung am Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau offenbar hinterher. Wie Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) im Wirtschaftsausschuss des Landtags erklärte, hätten bisher alle Landkreise außer Spree-Neiße, drei kreisfreie Städte und elf Kommunen Bescheide über Beratungsleistungen aus dem Programm erhalten. Projekte habe nur der Landkreis Dahme-Spreewald angemeldet.

Der Bund hatte im Herbst ein Förderprogramm für den Breitbandausbau gestartet. In der ersten Stufe können Kommunen und mit Breitbandnetzen unterversorgte Gebiete bis zu 50 000 Euro für die Planung neuer Angebote erhalten. In einem zweiten Schritt sind bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt für die Umsetzung möglich.

„Die Beteiligung der Brandenburger Landkreise ist im Vergleich zu anderen Bundesländern gering“, stellte Gerber fest. „Wir brauchen aber die Eigeninitative der Gebietskörperschaften.“

Dem CDU-Wirtschaftspolitiker Dierk Homeyer reichte diese Aussage nicht. „Das ist enttäuschend“, sagte er. Der Abgeordnete verglich die Situation mit Mecklenburg-Vorpommern. Dort seien 90 Vorhaben in der ersten Runde eingereicht worden, von denen 24 Projekte seinen Informationen zufolge bewilligt wurden. „Mecklenburg-Vorpommern bindet 247 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm“, so Homeyer. „Wenn ich mir ansehe, was da so abgeht – dann sind wir hier irgendwo im Schlafwagen, und das, obwohl in Meck-Pomm alles immer 100 Jahre später stattfindet.“

Gerber betonte, der Stand des Breitbandausbaus in Brandenburg sei schon vor Projektstart besser gewesen als in anderen Ländern. „Was in Mecklenburg-Vorpommern geplant war, wird im Ergebnis dazu führen, dass das Land dort ankommt, wo wir zu Beginn des Ausbauprogramms schon waren“, erläuterte der Wirtschaftsminister. „Da brauchen wir uns nicht zu schämen.“

Derzeit hat etwas mehr als die Hälfte aller Brandenburger Haushalte Zugang zum schnellen Internet. Das Ziel der Landesregierung ist es, dass bis Ende des Jahres 2016 rund 720000 Haushalte einen Internetzugang mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mehr als 50 Megabit pro Sekunde besitzen.

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