Potsdam/Gütersloh : Brandenburg ostweit vorn

Bei den Steuereinnahmen der Kommunen lag Brandenburg 2017 unter den ostdeutschen Ländern mit 910 Euro pro Einwohner vorn .
Bei den Steuereinnahmen der Kommunen lag Brandenburg 2017 unter den ostdeutschen Ländern mit 910 Euro pro Einwohner vorn .

Kommunaler Finanzreport: Lage in den Kommunen verbessert, doch regionales Gefälle vergrößert sich.

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10. Juli 2019, 05:00 Uhr

Die Finanzlage der Kommunen in Brandenburg hat sich einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge verbessert – doch die Spaltung zwischen dem Berliner Umland und den anderen Regionen wächst. Bei den Steuereinnahmen der Kommunen lag Brandenburg 2017 unter den ostdeutschen Ländern mit 910 Euro pro Einwohner vorn und bundesweit auf Platz neun. Das Gefälle im Land habe sich allerdings vergrößert, wie aus dem Kommunalen Finanzreport hervorgeht, der gestern veröffentlicht wurde.

Dahme-Spreewald: Steuerstärkster Kreis Ostdeutschlands

Der Landkreis Dahme-Spreewald lag laut Studie 2017 mit 2343 Euro Steuereinnahmen pro Einwohner in Brandenburg vorn. Er sei der steuerstärkste Kreis Ostdeutschlands. Er profitiert dabei von Ansiedlung rund um den BER. Bundesweit belegte der Kreis den fünften Platz. Ganz hinten lag landesweit der Kreis Elbe-Elster mit 653 Euro Steuereinnahmen pro Einwohner, bundesweit war das der achtletzte Platz. Im Jahr 2012 rangierten die Steuereinnahmen noch zwischen 510 Euro pro Kopf in Frankfurt (Oder) und 1083 Euro in Dahme-Spreewald, die Spanne war geringer.

Die Kassenkredite der Kommunen sind in Brandenburg der Stiftung zufolge zuletzt gesunken. Die Städte Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) lägen aber weiter auf problematischem Niveau. Allein Cottbus sei 2017 auf ein Drittel des landesweiten Volumens gekommen. Die Stadt belegte 2017 mit 2609 Euro Liquiditätskrediten pro Einwohner den ersten Platz unter den Kreisen und kreisfreien Städten im Land, während Potsdam und der Kreis Oberhavel keine Bestände dieser Kredite hatten.

Gute Konjunktur

Die Landesregierung sieht die verbesserte Finanzlage vor allem als Folge der guten Konjunktur. „Der Blick auf einzelne Ergebnisse zeigt jedoch, dass nicht alle Kommunen im gleichen Maße von der guten Konjunktur und steigenden Steuereinnahmen profitieren“, betont Staatssekretärin Daniela Trochowski (Linke).

Damit sich die Situation verbessere, würden die Kommunen stärker an den Landeseinnahmen beteiligt. Der Anteil steige in diesem Jahr von 20 auf 21 Prozent und im nächsten auf 22 Prozent.

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