Spitzenplatz mit Schwachstellen : Bei Kinderrechten „auf einem sehr guten Weg“

Vor 30 Jahren einigten sich weltweit viele Länder auf bestimmte Rechte für Kinder.
Vor 30 Jahren einigten sich weltweit viele Länder auf bestimmte Rechte für Kinder.

Wählen ab 16 und und viel Geld für die Kindertagesbetreuung

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05. Dezember 2019, 05:00 Uhr

Brandenburgs Kinder und Jugendliche können ihre Rechte dem Deutschen Kinderhilfswerk zufolge gut ausleben. Bei der Umsetzung von Kinderrechten schneidet das Land im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich ab, geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten „Kinderrechte-Index“ hervor. Das Land sei bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention auf einem sehr guten Weg. Der Index ist ein Instrument für Landesregierungen, Stärken und Schwächen ihrer Kinder- und Jugendpolitik zu prüfen und gezielt zu verbessern.

Eines von drei Ländern mit Wahlrecht ab 16

Vor allem bei den Rechten auf Beteiligung und Bildung steht das Land gut da. Jugendliche dürfen ab 16 Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen abstimmen. Das ist nur in drei weiteren Ländern der Fall. Zudem sei der Anteil der Ausgaben für Kindertagesbetreuung gemessen an der eigenen Wirtschaftsleistung am höchsten. Der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Jugendarbeit am Gesamthaushalt sei der zweithöchste Wert im Ländervergleich.

Die Erhebung zeigt Beispiele guter Umsetzung und Verbesserungsmöglichkeiten, bietet erstmals bundesweit vergleichbare Daten. 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention gebe es in Deutschland kinderrechtlich einen föderalen Flickenteppich, sagte der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, Thomas Krüge. Innerhalb der Länder gebe es Licht und Schatten, Brandenburg sei da keine Ausnahme.

Kinderarztversorgung gibt es Nachholbedarf

Besonders beim Recht auf Gesundheit und beim Recht auf angemessenen Lebensstandard gibt es im Land Entwicklungsbedarf. „So sehen wir beispielsweise bei der viel zu hohen Kinderarmutsquote, bei der Bekanntheit der Kinderrechte bei Eltern und kindgerechten Informationen über die Anhörung und Beteiligung in Gerichtsverfahren noch Luft nach oben“, sagte Krüger.

Auch bei der Versorgung mit Kinderärztinnen und -ärzten - 8,3 je 100 000 Einwohner - gibt es Nachholbedarf: Das sei der niedrigste Wert im Ländervergleich.

Für die Studie wurde analysiert, wie gut die Bundesländer fünf zentrale Punkte der UN-Kinderrechtskonvention umgesetzt haben. Konkret ging es um das Recht auf Beteiligung, das Recht auf Gesundheit, das Recht auf angemessenen Lebensstandard, das Recht auf Bildung, und das Recht auf Ruhe und Freizeit, Spiel und Erholung.

In der UN-Kinderrechtskonvention hatten sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen vor 30 Jahren verpflichtet, Kindern bestimmte grundlegende Rechte zu garantieren.

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