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Europawahl : Zweitrangig – und mit viel Zittern

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Was die Brandenburger Parteien bei der Europawahl zu erwarten haben

Alle wollen gewinnen, aber tatsächlich ist die Europawahl am Wochenende für Brandenburgs Parteien wohl nur zweitrangig: Von allen Wahlen des Superwahljahrs 2013/2014 ist die Wahl des Europäischen Parlaments die, in die die Parteien das wenigste Geld investieren. Nur ein paar zehntausend Euro gibt etwa die SPD speziell für den Europawahlkampf in Brandenburg aus – kein Vergleich zu den Summen, die für Kommunal- und Landtagswahlkampf investiert werden.

Dabei müssen die Sozialdemokraten durchaus fürchten, ab dem kommenden Sonntag keinen Brandenburger Abgeordneten mehr in Brüssel zu haben. Denn die langjährige Landtagsabgeordnete Susanne Melior findet sich auf der bundesweiten Liste ihrer Partei lediglich auf Listenplatz 22. Das könnte knapp werden. Denn bei der Europawahl 2009 hatte die SPD mit 20,08 Prozent der Stimmen zwar 23 Sitze in Brüssel erhalten. Und derzeit stehen die Sozialdemokraten in Umfragen mit 27 Prozent der Stimmen sogar deutlich besser da. Doch bei der Europawahl 2014 gibt es in Deutschland nur noch 96 Mandate zu verteilen – drei weniger als 2009. Und durch den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde haben mehr Parteien als zuvor einen Anspruch auf die begehrten Sitze.

Auch Christian Ehler kann davon ein Lied singen: Der CDU-Bewerber musste bei den Wahlen 2009, als die CDU bundesweit immerhin auf 37,9 Prozent kam, bis zuletzt zittern, bis klar war, dass auch er im Europäischen Parlament vertreten war.

Sicher im Parlament sitzen werden ab dem kommenden Sonntag dagegen die Grünen-Kandidatin Ska Keller, die auch eine der beiden europäischen Spitzenkandidaten ihrer Partei ist, und der Linkenkandidat Helmut Scholz.

Die lediglich auf Platz zwölf der Europaliste der FDP platzierte Christiane Gaethgens kann sich dagegen nur wenig Hoffnungen auf einen Einzug ins EU-Parlament machen. Anders die Brandenburger Kandidatin der Piratenpartei, Anke Domscheit-Berg, deren Partei bundesweit ein Ergebnis von etwa vier Prozent erzielen müsste, damit die Netzaktivistin in das EU-Parlament einziehen kann.

Sicher ins Europaparlament kommen wird dagegen wohl die europakritische Alternative für Deutschland (AfD) – doch die 30 Kandidaten starke Europaliste der neu gegründeten Protestpartei enthält keinen einzigen Namen aus Brandenburg. Auch wenn die Partei in der Mark schon bei den letzten Bundestagswahlen die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hatte.


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