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Klausuren und Sondierungen: : Wie es in Potsdam weitergeht

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Das Tempo allerdings wird in Potsdam in diesen Tagen nicht zurückgenommen: Schon gestern Abend traf sich im Inselhotel Hermannswerder der Parteivorstand der SPD, um über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und Linken zu beraten.

Die Stimmen sind ausgezählt, die neuen Landtagsabgeordneten stehen fest. Der Wahlkampf ist vorüber. Das Tempo allerdings wird in Potsdam in diesen Tagen nicht zurückgenommen: Schon gestern Abend traf sich im Inselhotel Hermannswerder der Parteivorstand der SPD, um über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und Linken zu beraten.

Dem Vernehmen nach soll noch in dieser Woche mit den ersten Vorgesprächen für eine Regierungsbildung begonnen werden. Und wie SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz vor der Potsdamer Landespressekonferenz andeutete, müsse man wohl mit drei Terminen für jede der beteiligten Parteien rechnen. Sollte der Partner der SPD die Linkspartei sein, steht außerdem ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag an. Parallel dazu laufen nun die Fraktionsneubildungen.

Schon heute wollen CDU und SPD in Potsdam zu ersten Fraktionssitzungen zusammenkommen, und dabei auch ihre Fraktionsvorsitzenden werben. Bei der SPD ist nach Angaben von Klara Geywitz der bisherige Amtsinhaber Klaus Ness der einzige Bewerber, bei der CDU soll nach Angaben des bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführers Ingo Senftleben der Spitzenkandidat Michael Schierack den Posten übernehmen. Was sich noch einmal ändern müsste, sollte Schierack ein Regierungsamt erhalten.

Die Linkspartei wird nach Angaben von Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige heute und am Mittwoch mit den gewählten Abgeordneten zu einer Klausur in Schönefeld zusammenkommen, und dabei auch den Fraktionsvorsitzenden und den Parlamentarischen Geschäftsführer bestimmen. Die drei vermutlich nicht an der Regierung beteiligten Oppositionsgruppen wollen es dagegen langsamer angehen lassen. Die Grünen werden nach Angaben ihrer Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher erst in den nächsten Tagen zu einer Klausur zusammenkommen.

Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) wird sich nach Angaben von Spitzenkandidat Alexander Gauland in den nächsten Tagen treffen, „um über Politik zu reden“. Ob er für den Fraktionsvorsitz kandidiere? „Ich will mich grundsätzlich nicht vorher zu den Entscheidungen von Gremien äußern“, so Gauland.

Vor ganz anderen Herausforderungen stehen dagegen die drei in den Landtag gewählten Abgeordneten der „Freien Wähler“. Denn den Fraktionsstatus gibt es laut dem Brandenburger Fraktionsgesetz erst ab vier Mitgliedern. Darüber werde man nun mit der Landtagsverwaltung reden müssen, ebenso wie über Räume und Arbeitsmöglichkeiten, so Spitzenkandidat Christoph Schulze.

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