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Flüchtlinge in Brandenburg : Weniger Flüchtlinge

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Freie Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen . Verteilung geht weiter

svz.de von
erstellt am 11.Dez.2015 | 10:44 Uhr

Die Flüchtlingslage in Brandenburg entspannt sich. In den letzten 24 Stunden seien in der Erstaufnahmestelle Eisenhüttenstadt nur noch 283 Neuzugänge eingetroffen, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) gestern im Innenausschuss des Landtags. In den Vormonaten habe es Tage mit 500 bis 600 Ankömmlingen gegeben. „Die Situation ist derzeit nicht so dramatisch, wie sie schon war.“ Als Gründe für den Rückgang gelten die winterlichen Temperaturen und die Einstufung der Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsländer.

Die Erstaufnahme habe eine Kapazität von etwa 5600 Plätzen, darunter winterfeste Zelte. In ihnen seien derzeit keine Menschen untergebracht. Die Zeltunterkünfte blieben aber bestehen. Sie seien selbst bei Frosttemperaturen beheizbar und kuschelig warm, so Schröter.

Der Rückgang schafft deutlich Platz in den Erstaufnahmestellen. Derzeit sind nur 2900 Plätze belegt. Dennoch werden die Flüchtlinge nach Registrierung und Gesundheitsuntersuchung auf Landkreise und Städte verteilt.

Zwischen Weihnachten und Neujahr will das Land auf eine Weiterverteilung von Flüchtlingen möglichst verzichten. Allerdings sollen an jedem Tag zwischen den Feiertagen jeweils vier Kreise und kreisfreie Städte in Bereitschaft versetzt werden, falls dennoch Menschen umverteilt werden müssten.

Schröter schloss vor dem Ausschuss nicht aus, dass es bei einer Verschärfung der Situation etwa zur Beschlagnahmung leerstehender Industriehallen kommen könnte. „Wenn ich eine leere, ungenutzte Industriehalle sehe, die zur Flüchtlingsunterbringung geeignet wäre – warum nicht“, so Schröter. „Es läuft in Brandenburg keiner Gefahr, dass seine Wohnung beschlagnahmt wird.“

Das Innenministerium rechnet damit, dass 2015 statt der erwarteten 35 000 Flüchtlinge nur 30 000 im Land bleiben. Im nächsten Jahr soll eine Kapazität von 10 000 Plätzen in der Erstaufnahme erreicht werden.

Keine neuen Informationen hatte Schröter zur Aufklärung der Brandanschläge der letzten Monate. Die Landespolizei arbeite an der Aufklärung. „Es gibt an einigen Stellen durchaus Hoffnung, dass wir die Dinge aufklären können.“ Bis zum 4. Dezember gab es in diesem Jahr bereits 56 Straftaten gegen Asylbewerberheime, von denen 16 aufgeklärt wurden. 2012 habe es nur 12 derartige Straftaten gegeben, von denen acht aufgeklärt werden konnten.  

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