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Nach Umfrage : Sensation bei Landtagswahl in Sicht?

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Freie Wähler spekulieren auf Einzug in den Landtag – einer besonderen Klausel sei Dank

Bei der Landtagswahl am 14. September bahnt sich möglicherweise eine kleine Sensation an: Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA zufolge könnte der Kandidat der Freien Wähler, Christoph Schulze, das Direktmandat im Wahlkreis 25 Teltow-Fläming gewinnen. Die von den Freien Wählern in Auftrag gegebene Befragung von 561 Wahlberechtigten ergab, dass 42 Prozent ihre Erststimme an Schulze geben würden. Der Mediziner vertritt den Wahlkreis seit 1990 als direkt gewählter Landtagsabgeordneter in Potsdam, was ihm einen hohen Bekanntheitsgrad im Wahlkreis verschaffte. Bei allen vorherigen Wahlen trat Schulze für die SPD an, deren Fraktion er 2012 im Streit um das Nachtflugverbot am Großflughafen BER verließ. Seit 2013 war er Mitglied der Landtagsfraktion der Grünen. Unterstützt wird die Kandidatur Schulzes von Fluglärminitiativen in der Region um den BER. Die von der SPD aufgestellte Direktkandidatin Dietlind Biesterfeld kann der Umfrage zufolge lediglich auf 10 Prozent der Erststimmen hoffen.

Sollte Schulze der Gewinn des Mandats gelingen, hätte das Folgen: Das Brandenburger Wahlgesetz besagt, dass jede Landesliste, deren Kandidaten ein Direktmandat erringen, von der Fünf-Prozent-Hürde befreit ist. Auf Landesebene gab es diesen Fall seit 1990 nicht. Im Bundestag führte eine ähnliche Regelung dazu, dass die PDS 1994 dank vier gewonnener Direktmandate 30 Abgeordnete stellen konnte – obwohl die Partei mit 4,4 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.

„Wenn ich es schaffe, hat es sich gelohnt, im Landtag gegen Partei- und Fraktionsdisziplin abgestimmt zu haben“, sagte Schulze am Freitag. Seit seinem Austritt aus der SPD-Fraktion war der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer der Sozialdemokraten vor allem als erbitterter Fluglärmgegner bekannt geworden. Mit 19 Anträgen, die alle abgelehnt wurden, versuchte er im Landtag ein Nachtflugverbot durchzusetzen. In der letzten Woche vor der Landtagswahl will Schulze diese Anträge in einer Broschüre mit einer Auflage von 10 000 Stück in seinem Wahlkreis verteilen.

Neben Schulze hoffen die Freien Wähler sogar noch auf den Gewinn weiterer Wahlkreise: So tritt in Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf die Vorsitzende der „Bürgerinitiative gegen den Fluglärm Teltow“ Antje Aurich-Heider für die Freien Wähler an. Und in Elbe-Elster kandidiert Iris Schülzke, die 2010 als Kandidatin für das Landratsamt nur knapp bei der Stichwahl scheiterte.

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