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„Ich beteilige mich nicht an Spekulationen“ : Schierack steht vor Rücktritt

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Gestern hatte eine Potsdamer Tageszeitung berichtet, dass Schierack nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit der Brandenburger CDU den Vorsitz der Landtagsfraktion an den früheren Ortrander Bürgermeister Ingo Senftleben abtreten wolle.

„Ich beteilige mich nicht an Spekulationen.“ Der CDU-Fraktions- und Landesvorsitzende Michael Schierack sitzt im Presseraum des Potsdamer Landtags, vor ihm die Korrespondenten aller Brandenburger Tageszeitungen, von Fernsehen, Rundfunk und Agenturen. Und auf jede einzelne Frage antwortet er gleich: „Ich beteilige mich nicht an Spekulationen.“ Der Hintergrund des ungewöhnlichen Verhaltens: Am Morgen hatte eine Potsdamer Tageszeitung berichtet, dass Schierack nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit der Brandenburger CDU den Vorsitz der Landtagsfraktion an den früheren Ortrander Bürgermeister Ingo Senftleben abtreten wolle. Parteikreise bestätigten dem „Prignitzer“ gestern diesen Plan.

Denn schon seit Wochen gibt es in der CDU Druck auf den ehemaligen Spitzenkandidaten: Schließlich hatte die SPD erklärt, dass Schieracks Weigerung, ins Kabinett zu gehen, ursächlich für das Scheitern der Sondierungen war. Heute kommt deswegen auch in Potsdam der Landesvorstand der CDU zusammen. Und es wird erwartet, dass Schierack spätestens dann den Rücktritt vom Fraktionsvorsitz ankündigt.

Da zwischen dem Rücktritt und der Neuwahl eines Fraktionsvorsitzenden laut Wahlordnung der CDU-Landtagsfraktion allerdings mindestens eine Woche liegen muss, könnten die Christdemokraten frühestens am 18. November einen neuen Fraktionschef wählen. Schieracks wollte sich freilich auch dazu nicht äußern. Und auf die Frage, ob denn der Zeitungsbericht über den bevorstehenden Rücktritt nun falsch gewesen sei, antwortete Schierack ebenfalls: „Ich werde dazu nichts sagen.“

Was letztlich nur die Interpretation zulässt, dass der Pressebericht stimmt – denn ein Dementi war das nicht. Kritik am Verhalten Schieracks kam auch aus der AfD: Deren Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland erklärte, es sei ein „absolutes Novum in der deutschen Politik: Ein Politiker, der den Wandel verspricht und nach der Wahl vor der Verantwortung fortläuft.“ Heute wisse man, dass jede Stimme für die CDU bei den Landtagswahlen am 14. September eine „verschenkte Stimme“ gewesen sei.

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