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Demonstrationen: : Pegida „euphorisiert“ märkische Neonazis

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Zudem seien sämtliche an die Pegida-Bewegung angelehnten Demonstrationen, die bislang in Brandenburg stattfanden teils massiv von Rechtsextremen beeinflusst worden.

Brandenburgs Rechtsextreme sind durch den Erfolg der Dresdener PEGIDA-Demonstrationen „euphorisiert“. Das geht aus der Antwort des Potsdamer Innenministeriums auf eine „Kleine Anfrage“ der CDU-Landtagsabgeordneten Björn Lakenmacher und Barbara Richstein hervor, die dieser Zeitung vorliegt. In den letzten Wochen hätten jeweils knapp über hundert brandenburgische Rechtsextremisten an den Dresdener Demonstrationen teilgenommen.

Zudem seien sämtliche an die Pegida-Bewegung angelehnten Demonstrationen, die bislang in Brandenburg stattfanden teils massiv von Rechtsextremen beeinflusst worden. Unter den Teilnehmern der Demonstrationen in Brandenburg (Havel) und Oranienburg hätten sich „zahlreiche einschlägig bekannte Rechtsextremisten“ befunden. Dazu zählten Mitglieder der rechtsextremen NPD sowie einschlägig bekannte Hooligans aus Brandenburg und Berlin.

Einzelne Rechtsextreme hätten an den Demonstrationen auch als Redner teilgenommen, bestätigte der Pressesprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, gegenüber dieser Zeitung. Die Demonstrationen seien deswegen allerdings noch nicht per se rechtsextremistisch. Ob auch die in Cottbus und Nauen geplanten, so genannten „Abendspaziergänge“ aus dem Umfeld der Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten beeinflusst werden, kann das Innenministerium „zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht einschätzen.“

Wie die frühere Justizministerin Richstein auf Nachfrage des „Prignitzers“ sagte, mache die Antwort des Ministeriums „klar, dass wir weiter wachsam sein müssen.“ In Brandenburg halte sich der Rechtsextremismus an verschiedenen Orten hartnäckig.

Die Landtagsfraktion der Brandenburger AfD hatte in den letzten Monaten dagegen den Kontakt zur Pegida-Bewegung gesucht. So besuchte die komplette Fraktion eine Demonstration in Dresden, und im Januar hatte sich die Parlamentarische Geschäftsführerin, Birgit Bessin, um einen Austausch mit dem Dresdener Pegida-Organisator Lutz Bachmann bemüht.

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