„Situation dramatisch“ : Notunterkunft bereits zu klein

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Zustrom von Flüchtlingen nach Eisenhüttenstadt hält an.

svz.de von
17. Juli 2015, 22:00 Uhr

Brandenburg wird weitere Zelte für etwa 500 Asylbewerber aufstellen. Als Standort im Gespräch ist die Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree). Infektionskrankheiten in der Erstaufnahmeeinrichtung erschweren zudem die Verteilung der Flüchtlinge.

„Wir sind langsam in der Situation, dass das nicht mehr zu bewältigen ist“, erklärte Frank Nürnberger, Leiter der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), in Eisenhüttenstadt gestern, nachdem er Sozialministerin Diana Golze (Linke) und Innenstaatssekretär Matthias Kahl über das Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt geführt hatte. „Es muss uns gelingen, in der nächsten Woche etwa 500 Menschen hier rauszubringen – trotz diverser Kinderkrankheiten, ansonsten haben wir ein akutes Problem.“ Auch das Personal sei knapp. Derzeit kämen bis zu 500 Asylbewerber pro Woche. Allein im ersten Halbjahr galt es, etwa 6000 Neuankömmlinge aufzunehmen. Im Vorjahr waren es zum Vergleich rund 2000.

Innenstaatssekretär Kahl nannte die Situation sehr dramatisch. Deshalb plant das Land den Aufbau von weiteren Zelten für Asylbewerber.


Krankheiten als Problem


Wo die neuen Zelte für etwa 500 Flüchtlinge vorsorglich aufgebaut werden sollen, ist unklar. „Wir suchen nach einem Standort in Eisenhüttenstadt und darüber hinaus auf landeseigenen Liegenschaften“, so Kahl. Zudem wartet die Ausländerbehörde noch auf neue Zelte. Die kommen aus Rotterdam. Mittlerweile gebe es an brauchbaren Zelten bundesweit einen Engpass.

„Die Zelte dürfen keine Dauerlösung sein“, mahnte Diana Golze. Aber die Flüchtlinge seien nun mal da, bräuchten Hilfe und da könne Brandenburg nicht die Arme hochnehmen. Eine Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung wegen Überfüllung sehen Golze und Kahl nicht als Lösung. „Aber wir laufen der Entwicklung hinterher“, räumte die Sozialministerin ein und kritisierte auch die Asylpolitik des Bundes: „Ich habe das Gefühl, dass die Länder hingehalten werden.“ Neben dem akuten Platzmangel gibt es in der ZABH ein weiteres Problem, das die Verteilung der Flüchtlinge auf die Landkreise erschwert. Es sind drei Windpockenfälle aufgetreten, eine Person hat Masern und bei dreien wurde Tuberkulose diagnostiziert. Die Personen wurden isoliert und behandelt.

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