Tuberkulosefälle „durchgerutscht? : Medizinische Versorgung für Flüchtlinge steht

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Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) weist die Kritik der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVB) an der medizinischen Versorgung in der zentralen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt zurück.

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27. August 2015, 22:00 Uhr

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) weist die Kritik der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVB) an der medizinischen Versorgung in der zentralen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt zurück. „Die Aussagen von KVB-Präsident Hans-Joachim Helming, die Ärzte in Eisenhüttenstadt seien hoffnungslos überfordert und würden ansteckende Krankheiten übersehen, sind schlichtweg falsch“, sagte Golze gestern. „Asylbewerber werden gut versorgt und stellen keine gesundheitlichen Risiken dar.“ Es sei nicht nur falsch, sondern auch unverantwortlich, dies anders darzustellen.

KAV-Präsident Helming hatte am Mittwoch erklärt, bei den Aufnahmeuntersuchungen in Eisenhüttenstadt seien bereits mehrere Tuberkulosefälle „durchgerutscht“, die dann von Brandenburger Hausärzten behandelt werden mussten.

Auch eine Ärztin aus Dahme-Spreewald berichtete als Beleg für Helmings Aussagen Tuberkulosefälle in ihrer Sprechstunde. Gestern zog sie diese Aussagen zurück: In Pressemitteilungen des Gesundheitsministeriums erklärte sie, dass die betreffenden Personen zuvor stationär in Eisenhüttenstadt behandelt worden seien.

Der Sprecher der KAV, Christian Wehry, bestätigte dagegen gegenüber dieser Zeitung die Aussagen von Helming, der daran auch festhalte. Man habe mehrere Berichte von Ärzten vorliegen und arbeite an einer Dokumentation zu den Problemen in der medizinischen Behandlung von Flüchtlingen. Auch der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, warnte vor der Gefahr der Einschleppung von Infektionskrankheiten. Die medizinische Versorgung in den Flüchtlingslagern werde zunehmend schlechter. Zur Zeit fänden weder die Eingangsuntersuchung noch die Tuberkuloseuntersuchung bei der Aufnahme „zeitgerecht“ statt.

Verantwortlich für die medizinische Versorgung von Asylbewerbern in Brandenburg sind die Kommunen. Erkranken Asylbewerber, müssen sie sich vor einem Arztbesuch vom Sozialamt einen „Berechtigungsschein“ ausstellen lassen, den sie in der Praxis vorlegen. Mit Hilfe dieses Scheins wird der Arztbesuch direkt mit dem Sozialamt abgerechnet.

Im Unterschied zu „normalen“ Patienten haben Asylbewerber nur einen eingeschränkten Leistungsanspruch: Ihre medizinische Versorgung beschränkt sich auf die Behandlung von akuten Erkrankungen und Schmerzen sowie die Versorgung mit Arzneimitteln. Sozialministerin Golze plant, die Scheine durch eine Gesundheitskarte zu ersetzen. Die Ärztevertreter befürchten dadurch eine Überlastung.

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