780 Millionen Euro Kassenkredite : Kommunen leben oft auf Pump

dpa_148e1c0020b2a1df

Rein rechnerisch ist jeder Einwohner mit 319 Euro aus Kassenkrediten verschuldet, heißt es im Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung, der gestern veröffentlicht wurde.

23-43902750_23-66107916_1416392334.JPG von
14. August 2015, 22:00 Uhr

Viele Brandenburger Kommunen müssen sich häufig kurzfristig Geld leihen – und gehen damit Risiken ein. Rein rechnerisch ist jeder Einwohner mit 319 Euro aus Kassenkrediten verschuldet, heißt es im Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung, der gestern veröffentlicht wurde.

Kassenkredite sind vergleichbar mit Dispo-Krediten und eine der letzten Möglichkeiten für notleidende Kommunen, kurzfristig ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern. Weil sie kurze Laufzeiten haben, schlagen sich Zinsanstiege schnell in den Haushalten nieder. Bestehende Haushaltskrisen würden sich dann trotz insgesamt guter Konjunktur verschärfen, hieß es.

Mit insgesamt 780 Millionen Euro aus Kassenkrediten waren die kommunalen Etats in der Mark 2014 belastet – 22 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor. Gut 500 Millionen Euro entfallen auf die drei kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder). Seit 2008 habe vor allem die Situation in Brandenburg an der Havel an Dramatik gewonnen: Die Kassenkredite verdoppelten sich von 1200 auf 2400 Euro je Einwohner. Zwei wichtige Ursachen für Defizite und Verschuldung seien die vergleichsweise geringe Steuerkraft sowie die Hartz-IV-Wohnkosten, hieß es.

Mit Blick auf das Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019 sagte Dr. René Geißler, Finanzexperte der Bertelsmann Stiftung: „Wenn nicht ganze Regionen abgehängt werden sollen, müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam einen Aufholprozess ermöglichen.“ Vor allem die Prignitz sei dabei doppelt abgehängt. „Brandenburg steht schon nicht gut da und die Prignitz als berlinferner Raum noch mal besonders“, so Geißler gegenüber dem „Prignitzer“. Dennoch belaufen sich die Kassenkredite auf vergleichsweise geringe 208 Euro je Einwohner. „Das ist durchaus bemerkenswert. Schwierig wird es aufgrund der Wirtschafts- und Sozialstruktur, diesen Wert zu halten. Wenig Industrie heißt wenig Steuern. Viel Langzeitarbeitslosigkeit heißt hohe Hartz-IV-Ausgaben. Ein Umkehren aus diesen Strukturen ist mittelfristig nicht möglich“, so Geißler.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen