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Regierungsbildung in Brandenburg : Hört Görke schon das Totenglöckchen?

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Aus der Redaktion des Prignitzers

Zweites Sondierungsgespräch von Rot-Rot endet ohne klares Ergebnis

svz.de von
erstellt am 23.Sep.2014 | 07:55 Uhr

So nervös sah man Brandenburgs Finanzminister Christian Görke selten. Sichtlich fahl im Gesicht und stets einen halben Schritt hinter SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz kam der Linken-Politiker gestern aus dem Verhandlungsraum der Potsdamer Staatskanzlei.

So wie schon am letzten Donnerstag hatten SPD und Linke drei Stunden lang sondiert, ob man in Koalitionsverhandlungen über eine Fortsetzung des rot-roten Regierungsbündnisses eintritt. Doch die SPD hat eine Alternative, die CDU. Das erste Sondierungsgespräch mit deren Chef Michael Schierack hatte eine strahlende, fast verliebt wirkende Generalsekretärin Klara Geywitz am Freitag als „charmant“ bezeichnet.

Davon war gestern mit der Linken nicht die Rede. „Wir hatten ein sehr intensives Arbeitsgespräch“, sagte Geywitz. „Wir sind tief in Details der mittelfristigen Finanzplanung und der Personalbedarfsplanung eingedrungen.“ Auch über das Energiethema, wo SPD und Linke bekanntlich Differenzen beim Ausstieg aus der Braunkohle haben, sei gesprochen worden. Und Görke sprach davon, „sehr gute, in die Tiefe gehende Sondierungen“ erlebt zu haben. Doch dann verließ der Chefunterhändler der Linkspartei das Pressestatement vorzeitig. Hörte der Parteivorsitzende schon das Totenglöckchen für Rot-Rot läuten?

Das von Görke vielleicht erhoffte Bekenntnis zur Fortsetzung von Rot-Rot war Geywitz nicht entlockbar.

Ein rot-rotes Bündnis käme in Potsdam auf 47 Stimmen, ein rot-schwarzes auf 51. Die absolute Mehrheit liegt bei 45. Heute will die SPD noch einmal mit der CDU sprechen, bevor der Landesvorstand dann am Abend beschließt, mit welcher der beiden Parteien die Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Die Linke will am Mittwochabend über die Ergebnisse der Sondierungen beraten.

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