zur Navigation springen

AfD Und Freie Wähler : Gerüchteküche brodelt

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Die AfD hadert angeblich mit ihren Fraktionsmitgliedern / Die Freien Wähler legen sich unterdessen mit dem Landtag an

svz.de von
erstellt am 22.Sep.2014 | 14:01 Uhr

Noch ist der neue Landtag nicht zusammengetreten – schon kriselt es in der Alternative für Deutschland (AfD): Wie „Der Spiegel“ berichtet, werde hinter den Kulissen ein Plan erarbeitet, wie man missliebige Abgeordnete loswerden könne.

Bei den Landtagswahlen am 14. September hatte die AfD auf Anhieb elf Mandate erzielt. In Ungnade gefallen sind dem „Spiegel“ zufolge insbeondere Abgeordnete, die zuvor in der rechtskonservativen Splitterpartei „Die Freiheit“ aktiv waren, etwa der auf Listenplatz zwei angetretene Rainer van Raemdonck oder Thomas Jung (Platz vier). Ebenfalls umstritten ist demnach auch der auf Platz acht angetretene frühere „Mister Brandenburg“ und Redakteur der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, Steffen Königer.

Gegenüber dieser Zeitung wies AfD-Sprecher Detlef Frye die Berichterstattung allerdings als „groben Unfug“ zurück. Es habe niemals Bestrebungen gegeben, die Abgeordneten zu einer Aufgabe ihres Mandats zu bewegen. Tatsächlich hatte AfD-Landeschef Alexander Gauland, der gestern auch einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, seine Mitstreiter stets gegen Kritik verteidigt. Man müsse Menschen, die nur kurze Zeit in der „Freiheit“ Mitglied waren, auch zugestehen, dass sie sich geirrt hätten, sagte Gauland vor und nach der Wahl. Lediglich für ehemalige Mitglieder von NPD und DVU sei die AfD tabu.

Unterdessen kuriseren in Potsdam derzeit Gerüchte, wonach die drei in den Landtag gewählten Abgeordneten der Freien Wähler Interesse an der Aufnahme eines oder mehrerer AfD-Politiker hätten. Hintergrund ist, dass im Landtag vier Mandate nötig sind, um den mit erheblichen Zuschüssen aus der Landeskasse verbundenen Fraktionsstatus zu erhalten. „Wir werben niemanden ab“, sagte jedoch der direkt in den Landtag gewählte Spitzenkandidat der Freien Wähler, Christoph Schulze, gegenüber dieser Zeitung. „So etwas vergiftet nur das Klima im Parlament.“ Derzeit würden keine Gespräche mit Abgeordneten der AfD geführt. Sollte ein AfD-Abgeordneter jedoch von sich aus zu den Freien Wählern stoßen wollen, käme es Schulze zufolge auf die Person an.

Derzeit führt die Landtagsverwaltung alle drei Abgeordneten der „Freien Wähler“ auf der Landtagsseite als fraktionslos. Denn den Status einer Abgeordnetengruppe, den etwa die PDS zeitweilig im Deutschen Bundestag einnahm, kennen die Geschäftsordnung des Landtags und das Brandenburger Fraktionsgesetz nicht.

„Wir haben uns aber als Gruppe konstituiert und das dem Landtagspräsidenten angezeigt“, so Schulze, der zum Vorsitzenden der Gruppe gewählt wurde. Unter Verweis auf ein entsprechendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts wolle man auch in Brandenburg den Gruppenstatus durchsetzen.


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen