Mehr als 60 Prozent der Ortsdurchfahrten marode : Es holpert auf märkischen Straßen

Ihr Zustand gilt als schlecht oder sehr schlecht. Das geht aus einer Antwort von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) hervor.

Mehr als 60 Prozent der Ortsdurchfahrten in Brandenburg sind marode. Ihr Zustand gilt als schlecht oder sehr schlecht. Das geht aus einer Antwort von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Iris Schülzke (BVB/Freie Wähler) hervor. Der Zustand der Landesstraßen insgesamt ist etwas besser. Hier bekommen 40 Prozent schlechte Noten.

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) hatte zuletzt Anfang November beim Brandenburger Straßenbautag betont, dass das Land Brandenburg mit mehr als 100 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren in mehr als 60 Gemeinden marode Durchgangsstraßen sanieren wolle. „Dieses Programm ist erfolgreich gestartet", sagte Schneider damals. Darüber hinaus investiert das Land pro Jahr 25 Millionen Euro in die insgesamt 5800 Kilometer Landesstraßen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Rainer Genilke spricht dagegen von „Augenwischerei“ und einem „Armutszeugnis für die Landesregierung“. In der letzten Legislaturperiode seien allein aus Brüssel 150 Millionen Euro für Brandenburger Straßen geflossen, die nun wegen der veränderten Förderrichtlinien nicht mehr zur Verfügung stünden. Damit würden innerhalb der nächsten Jahre de facto 50 Millionen Euro weniger in den Straßenbau investiert, als in den Vorjahren. „Fakt ist, wir brauchen in Brandenburg vier Mal so viel Investitionen, wie die Landesregierung nun vornimmt“, sagt Genilke. „Dafür kann man sich doch nicht feiern lassen.“