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Nächster Skandal : Antisemitismus in der AfD

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Landtags-Nachrücker Jan-Ulrich Weißzeigt judenfeindliches Bild in sozialem Netzwerk

svz.de von
erstellt am 26.Sep.2014 | 23:13 Uhr

Brandenburgs Alternative für Deutschland (AfD) erlebt den nächsten Skandal. Der als Nachrücker für den auf sein Mandat verzichtenden Stefan Hein in den Landtag einziehende Holzhändler Jan-Ulrich Weiß aus der Uckermark hatte auf seinem öffentlich zugänglichen Facebook-Profil bis Donnerstagabend eine klar antisemitische Karrikatur eingestellt. Die Zeichnung sollte den jüdischen Bankier Jacob Rothschild darstellen; ein Begleittext warf der Bankiersfamilie vor, „weltweit jede Zentralbank im Griff“ zu haben und „immer beide Seiten eines Krieges“ zu finanzieren. Ähnliche Klischees über die Rothschilds sind aus der Zeit des Nationalsozialismus bekannt. Zudem bezeichnete Weiß den NSU-Prozess als „Schauprozess“.

„Die AfD ist ein Sammelbecken für nationalistische und rechtsextreme Auffassungen“, sagte die Fraktionsvorsitzende der Linken, Margitta Mächtig. Wer das NSU-Verfahren als Schauprozess bezeichne, entlarve sich selbst. „Menschen mit solchen Auffassungen haben in einem demokratischen Parlament nichts zu suchen.“

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Axel Vogel kündigte an, Weiß beim Brandenburger Generalstaatsanwalt wegen Volksverhetzung anzuzeigen. „Die bürgerliche Fassade der AfD bröckelt immer mehr. Nach fremdenfeindlichen Ressentiments kommen nun auch noch unverhohlener Antisemitismus und rechtsextreme Verschwörungstheorien zum Vorschein“, so Vogel. Wer „Karikaturen in Stürmer-Manier verbreitet“, sei im Landtag fehl am Platz.

Entdeckt hatte die Karikaturen der bisherige FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Büttner, der wie Weiß aus Templin stammt. „Ich kann viel akzeptieren, aber gerade bekomme ich einen Brechreiz“, schrieb er auf seinem Facebook-Profil.

Der AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland teilte am Freitagabend mit, er habe Weiß klargemacht, dass es für ihn keinen Platz in der Fraktion gebe. „Das ist eine Karikatur im Stil des ,Stürmers’. Das ist für ein Mitglied der AfD und einen unserer Mandatsträger völlig inakzeptabel!“, so Gauland. Weiß wolle sein frisch ererbtes Mandat im brandenburgischen Landtag jedoch behalten. Damit hätte die AfD nur noch zehn Sitze im Landtag.

Erst gestern hatte die AfD gemitgeteilt, dass Stefan Hein – Sohn der Lebensgefährtin Gaulands – sein Mandat nicht annehmen werde. Die Partei hatte weiter erklärt, Hein habe eigenen Angaben zufolge eine anonyme E-Mail an den „Spiegel“ verfasst, in der von Versuchen Gaulands, missliebige Abgeordnete loszuwerden, die Rede war.


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