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LPG-Umwandlung. : Amtslöschung von Betrieben möglich

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Insgesamt überprüften die Registergerichte derzeit 39 mutmaßlich unrechtmäßige LPG-Umwandlungen, erklärte Justizminister Helmuth Markov (Linke) zu einer parlamentarischen Anfrage der oppositionellen CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag.

Fast 25 Jahre nach dem Mauerfall befasst sich die Brandenburger Justiz mit den rechtlich umstrittenen Umwandlungen von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) der DDR.

Insgesamt überprüften die Registergerichte derzeit 39 mutmaßlich unrechtmäßige LPG-Umwandlungen, erklärte Justizminister Helmuth Markov (Linke) zu einer parlamentarischen Anfrage der oppositionellen CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag. Grundlage für die Untersuchung sind Handlungsempfehlungen der Enquetekommission des Potsdamer Landtages zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit.

Das Gremium war zu dem Ergebnis gekommen, dass es bei der Umwandlung von Brandenburgs Landwirtschaft nach der Wiedervereinigung schwere politische Fehler gab.

DDR-Agrarbosse hätten dank Seilschaften ihre Macht behalten, die LPG-Strukturen der großbetrieblichen Landwirtschaft seien in den Nachfolgebetrieben quasi fortgesetzt worden.


Amtslöschung von Betrieben möglich


Markov erklärte, in einem Gutachten der Enquetekommission seien von den 365 LPG-Nachfolgeunternehmen 39 als „Scheinrechtsnachfolger“ qualifiziert worden. Acht Betriebe seien inzwischen aus dem Register gelöscht. Die übrigen 31 Betriebe bewirtschafteten in Brandenburg noch über 33 000 Hektar Land.

Die dubiosen LPG-Umwandlungen werden von den Registergerichten in Cottbus, Potsdam, Frankfurt (Oder) und Neuruppin geprüft. Falls eine LPG-Umwandlung als unwirksam angesehen wird, wäre eine Amtslöschung der jeweiligen Betriebe möglich. 

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