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Flüchtlinge in Brandenburg : 375 Millionen Euro für Flüchtlinge

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Innenminister Karl-Heinz Schröter: 2015 weit mehr als 30000 Flüchtlinge

svz.de von
erstellt am 01.Okt.2015 | 14:58 Uhr

Brandenburg rechnet 2015 mit Ausgaben von 375 Millionen Euro zur Unterbringung von Flüchtlingen. Das sagte Finanzminister Christian Görke (Linke) gestern im Finanzausschuss des Landtags. Vom Bund bekomme Brandenburg in diesem Jahr 60 Millionen erstatttet. Davon bleiben 30 Millionen Euro beim Land, 30 Millionen gehen weiter an Kommunen.

„Die Gelder vom Bund sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, so Görke. „Bisher tragen die Lasten fast nur die Länder und Kommunen.“ Derzeit gehe er davon aus, das Haushaltsjahr 2015 mit allergrößter Wahrscheinlichkeit mit einer „schwarzen Null“ abzuschließen. „Überschüsse wie in den Vorjahren werden wir nicht erreichen“, so Görke. Diese würden vor dem Hintergrund der aktuellen Lage ausschließlich in die Flüchtlingsunterbringung fließen. 2016 erwarte er einen Nachtragshaushalt.

Innenstaatssekretär Matthias Kahl (SPD) nannte die Lage im Bereich Asyl „dramatisch“. Derzeit würden täglich vier Züge mit Flüchtlingen Bayern in Richtung anderer Länder verlassen. In Brandenburg werden bis Montag 900 Flüchtlinge erwartet. Das Land nahm im September 7037 Asylsuchende auf. Damit kamen in einem Monat deutlich mehr Flüchtlinge als im gesamten Jahr 2014, wo es 6.315 waren.

Seit Januar sind nach Angaben von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) bereits 17.189 Asylsuchende nach Brandenburg gekommen. „Sollte der Zustrom von Asylbewerbern in diesem Maße anhalten, muss das Land in diesem Jahr weit mehr als 30.000 Flüchtlinge aufnehmen“, sagte der Minister.

Der Haushaltsausschuss genehmigte die Einstellung von 240 Lehrern für die 3156 einzugliedernden Flüchtlingskinder. Mit den Pädagogen werden laut Bildungsstaatssekretär Thomas Drescher (SPD) Willkommens-klassen geschaffen. Außerdem soll der „Druck aus dem Bildungssystem“ in Brandenburg genommen werden. Derzeit sei das Ministerium „am Ende der Ressourcen“.

Der CDU-Haushaltsexperte Steeven Bretz nannte es „beachtlich, dass 240 Stellen mal eben so abgedeckt werden können.“ Der Finanzminister betonte, dass auch die freien Schulen in Brandenburg Zuschüsse für die Betreuung von Flüchtlingskindern erhalten sollen.

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