SPD sucht Europa-Kandidaten : Auf dem Weg nach Straßburg

Im Europaparlament sollen auch weiterhin Brandenburger mitbestimmen.
Im Europaparlament sollen auch weiterhin Brandenburger mitbestimmen.

In Brandenburgs SPD wird intensiv nach Kandidaten für die Europawahlen 2019 gesucht

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08. Juni 2018, 05:00 Uhr

Gerold Büchner ist der Erste. Beim Unterbezirksparteitag der Potsdamer SPD am letzten Wochenende kündigte der Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion an, auf der Landesvertreterversammlung am 22. September um eine Nominierung als Kandidat für die Europawahlen im kommenden Jahr kämpfen zu wollen.

„Die EU hat das Land in den vergangenen Jahren sehr unterstützt“, begründete Büchner, der vor seiner Tätigkeit als Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Korrespondent der „Berliner Zeitung“ für Brandenburg war und davor als Journalist auch mehrere Jahre aus Brüssel und Straßburg berichtete, gegenüber dieser Zeitung sein Engagement. „Aber diese Unterstützung brauchen wir weiter, gerade auch angesichts der Herausforderung des Strukturwandels in der Lausitz.“ Hier habe die EU schon Signale gesetzt, dass sie sich engagieren wolle.

Doch sei noch nicht klar, wie genau eine derartige Unterstützung aussehen könnte. Dazu käme die Aufgabe der Digitalisierung, die gerade die in Brandenburg überwiegenden kleinen und mittleren Unternehmen vor große Herausforderungen stelle. Auch sie und ihre Beschäftigten benötigten dabei Unterstützung aus Europa.

Doch Brandenburgs SPD steht vor einem europapolitischen Problem: Bislang nämlich war immer klar, dass ein Brandenburger im vorderen Drittel der bundesweit aufzustellenden SPD-Europaliste zu finden war. Die derzeitige SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior beispielsweise hatte bei den Wahlen im Jahr 2014 den Listenplatz 23 errungen. Dieser genügte auch, denn die Sozialdemokraten kamen bei der letzten Europawahl auf 27 Prozent der Stimmen, und errangen damit 27 Mandate.

Heute steht die SPD in Umfragen bundesweit aber nur noch bei 17 Prozent, was eben so vielen Mandaten entspräche. Einen Brandenburger SPD-Europaabgeordneten würde es wohl nur geben, wenn andere Landesverbände Plätze auf der Liste freigeben - etwa Nordrhein-Westfalen, das derzeit sechs sozialdemokratische Abgeordnete nach Brüssel schickt.

Danach aber sieht es gegenwärtig nicht aus. Und weil die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior im September nicht mehr antreten will, ist das Rennen bei den Sozialdemokraten im Moment auch völlig offen: Sogar Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) wurde in Potsdam schon als mögliche Europakandidatin gehandelt – was ihr Ministerium gegenüber dieser Zeitung aber ausdrücklich dementierte.

Bei den anderen Brandenburger Parteien ist die Sache klarer: Denn außer der Alternative für Deutschland (AfD) haben sie bereits bewährte Kräfte im EU-Parlament. Bei der CDU etwa vertritt schon seit 2004 der Journalist und Unternehmer Christian Ehler die Interessen Brandenburgs in Brüssel. Es wäre eine faustdicke Überraschung, würde er im kommenden Jahr nicht mit großer Mehrheit für eine weitere Legislaturperiode nominiert – denn dass Ehler seine Arbeit gut macht, ist auch außerhalb des christdemokratischen Lagers breiter Konsens.

Bündnis 90/Die Grünen haben sich bereits auf ihrem Parteitag in Eberswalde dafür ausgesprochen, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, die gebürtige Gubenerin Ska Keller, erneut zu nominieren.

Bei den Linken deutet vieles darauf hin, dass der Europaabgeordnete Helmut Scholz wieder zum Zuge kommt. „Er hat signalisiert, dass er wieder antreten will“, sagte die Landesvorsitzende Anja Mayer dieser Zeitung. „Darüber werden wir im Parteivorstand zu reden haben.“

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